Digitalpakt: Kultusminister fordern Dauer-Förderung durch den Bund

Wie genau diese aussehen könnte, sagen die Ressortchefs nicht. Namhafte Bildungsforscher hatten zuvor dauerhaftes IT-Personal für die Schulen verlangt.

BEI IHRER HERBSTKONFERENZ in Potsdam haben die Kultusminister der Länder vom Bund verlangt, den 2024 auslaufenden Digitalpakt Schule zu verstetigen. Die Digitalisierung von Schule und Unterricht werde gelingen, wenn Bund, Länder, Schulträger und Schulen weiter eng zusammenarbeiteten. Dazu müsse der Digitalpakt so auf Dauer gestellt werden, dass "alle Partner ihren finanziellen und organisatorischen Beitrag zur Digitalisierung leisten".

Wie genau das gehen soll, welche Kosten der Bund übernehmen könnte und welche Mitspracherechte er dafür bekommen würde, sagten die Kultusminister in ihrer Erklärung nicht, sondern schlugen lediglich vor, "auf der Basis bisheriger Bund-Länder-Vereinbarungen im Bildungsbereich unterschiedliche Finanzierungsmodelle zu prüfen".

Insgesamt hat die Bundesregierung für den Zeitraum von Mitte 2019 bis Ende 2024 fünf Milliarden Euro für den Basis-Digitalpakt zur Verfügung gestellt, der vor allem die grundlegende Technikausstattung an den Schulen herstellen soll. Hierzu müssen die Länder weitere 500 Millionen beisteuern. müssen. Im Zuge der Corona-Pandemie kamen drei jeweils 500 Millionen Euro schwere Digitalpakt-Erweiterungen hinzu: für die Finanzierung von Endgeräten von Schülern und Lehrkräften sowie für die Bezahlung von System-Administratoren an den Schulen.

Rückendeckung aus der Bildungsforschung