Was wichtig wird (Teil 1): Auf der Suche nach den Bildungseuros

Was bewegt 2022 die Bildungs- und Forschungspolitik? Im ersten Teil meiner neuen Serie geht es um Geld – und um die Frage, wieviel davon die Pandemie-Bewältigung für Kitas, Schulen und Hochschulen übriglässt.

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EGAL, WIE DIE PANDEMIE weitergeht: 2022 wird viel über Geld gesprochen werden. Weil zu wenig davon da ist. Corona belastet auch die Konjunktur, und je geringer das Wirtschaftswachstum ausfällt, desto weniger Steuern fallen an. Und desto enger wird der Spielraum, vor allem für die Länder, die sich – Stichwort Schuldenbremse – langfristig nicht weiter verschulden dürfen.

Der Bund stemmt den Großteil der Sozialausgaben, die Länder dafür die Bildungsausgaben. Was bedeutet, dass der Spardruck ausgerechnet dort besonders groß sein wird, wo es um Investitionen in die junge Generation geht: an Kitas, Schulen und Hochschulen.

Ein paar praktische Beispiele: Aus Geldnot infolge der Pandemie hat die Brandenburger Kenia-Koalition im Herbst beschlossen, die schrittweise Abschaffung der Kitagebühren um ein Jahr nach hinten zu schieben. Fast zeitgleich verkündete der rot-rot-grüne Berliner Senat eine bis Ende 2021 laufende Haushaltssperre für die Schulen in der Hauptstadt. Währenddessen die Bundesregierung für 2022 eine Rentenerhöhung um 4,4 Prozent erwartete.