Trotz Infektionsgesetz-Novelle: Viele Hochschulen behalten Maskenpflicht bei

Nach Berlin verkünden auch Brandenburgs Hochschulpräsidenten entsprechende Regeln – und appellieren an die Vernunft der Hochschulangehörigen.

NACH DEN BERLINER haben auch die Brandenburger Hochschulpräsidenten angekündigt, dass sie die geplante Rückkehr zur Präsenzlehre mit einer Maskenpflicht verknüpfen wollen. "Die Hochschulen werden dies individuell in ihren Hygienekonzepten bzw. Hausordnungen vorsehen. Wie schon bisher vertrauen sie dabei auf die Vernunft und Kooperationsbereitschaft ihrer Studierenden und Hochschulangehörigen", hieß es am Freitag in einer Presseerklärung der Brandenburgischen Landeskonferenz der Hochschulpräsidentinnen und -präsidenten.

Die Novelle des Bundesinfektionsschutzgesetzes lässt eine Maskenpflicht in Innenräumen und damit auch in Hochschulen nicht mehr zu, weshalb der Senat der Hochschulrektorenkonferenz (HRK) die Länder aufgefordert hatte , "rechtssicher zu gewährleisten, dass Hochschulen im Rahmen ihrer Hygienekonzepte das Tragen von FFP2-Masken verpflichtend anordnen können".

Juristen sind sich uneinig, ob die Länder diese Rechtssicherheit überhaupt herstellen könnten und ob das Haus- oder Arbeitsrecht dafür geeignete Mittel wären. Die Bildungsjuristin Sibylle Schwarz war am Donnerstag in einem Gastbeitrag hier im Blog zu dem Ergebnis gekommen, dass die Anordnung einer Maskenpflicht samt Sanktion per Hausrecht nicht möglich sein dürfte.

Dass die Hochschulen es wie etwa in Brandenburg trotzdem tun, zeigt ihre Bereitschaft, an dieser Stelle zugunsten des Infektionsschutzes ein ...