Warten aufs Eckpunkte-Papier

Die Startchancen-Verhandlungen sollten sich auf der Zielgeraden befinden. Aber tun sie es auch?

AM MORGIGEN DONNERSTAG treffen sich die Amtschefs der Kultusministerkonferenz, und eigentlich wollen sie sich dann gemeinsam über den Eckpunkte-Entwurf zum Startchancen-Programm beugen. Also über die konsentierte Version, die unter Federführung einer eigens eingerichteten Staatssekretärs-AG aus vier Bundesländern zusammen mit BMBF-Staatsekretärin Sabine Döring entstehen soll. Und an der seit Wochen gearbeitet wird. Das Problem: Bis Mittwoch früh lag mir aus keinem der übrigen zwölf Länder die Bestätigung vor, dass sie ein solches Dokument zur Vorbereitung erhalten haben.

Weil es anders als erhofft doch noch keine Einigung der Verhandlungs-Sherpas gegeben hat zu offenen Fragen wie der rechtlichen Umsetzung, dem Verteilschlüssel und dem Säulenzuschnitt oder den Modalitäten der Kofinanzierung? Das wäre äußerst bedenklich, denn der weitere Zeitplan ist eng gesetzt: Die Runde der Amtschefs soll der vorletzte Meilenstein sein vor der Sitzung der Kultusministerkonferenz im Oktober – wo dann die Einigung offiziell auf Ministerebene besiegelt werden soll.

Verwirrung über den Stand der Verhandlungen (oder über den Umgang damit) scheint auch im BMBF zu herrschen. So wurde am späten Dienstagnachmittag erst zu einem Pressehintergrundgespräch zu den Startchancen eingeladen, das am frühen Mittwochmorgen stattfinden sollte. Am Dienstagabend hieß es ...