Ausweg dringend gesucht

Bund und Länder haben sich bei den Verhandlungen ums HAW-Forschungsprogramm verhakt. Das kleine Programm wird zur großen Bewährungsprobe für den Wissenschaftsföderalismus.

ES WAR von Anfang an ein Poker. Eigentlich hatten BMBF-Chefin Bettina Stark-Watzinger (FDP) und ihre Länderkollegen Anfang November eine Einigung zur Fortsetzung des HAW-Forschungsprogramms verkünden wollen. Als das nicht gelang , einigte man sich zumindest auf eine dürre Pressemitteilung mit der Versicherung, Bund und Länder hätten das "gemeinsame Ziel, das Programm fortzusetzen und noch in diesem Jahr in einer Sondersitzung darüber zu entscheiden".

Diese Sondersitzung der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) soll am nächsten Montag stattfinden, doch ist völlig unklar, was dabei herauskommen soll. Denn tatsächlich haben sich Bund und Länder in eine Mischung aus Selbst- und Fremdblockade hineinmanövriert, bei der es bei aller Fantasie derzeit schwerfällt, einen für beide Seiten akzeptablen Ausweg zu erkennen. Gleichzeitig gilt: Gelingt am 27. November keine Einigung, wäre es nicht nur ein fatales Signal in die Wissenschaftslandschaft hinein. Es wäre zugleich ein kaum noch zu vermittelndes Scheitern des Wissenschaftsföderalismus bei einem vergleichsweise kleinen Problem. Was Schlimmes ahnen ließe für die großen Herausforderungen, die bevorstehen.

Ein kurzer Rückblick. Ende 2023 läuft das zuletzt 2018 verlängerte HAW-Programm aus. Derzeit finanziert der Bund noch 100 ...