HAW-Forschungsförderung: Bund und Länder vertagen Einigung

Bundesforschungsministerin Stark-Watzinger und ihre Kollegen wollen bei einer Sondersitzung Ende November die Fortsetzung des Programms besiegeln. Vorher kommt es auf die Ministerpräsidenten, den Bundeskanzler und die Finanzminister an.

EIGENTLICH HATTEN DIE Wissenschaftsminister von Bund und Ländern am Freitagmittag eine Einigung in Sachen HAW-Forschungsförderung verkünden wollen. Doch jetzt haben sie für den 27. November eine Sondersitzung der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) vereinbart. Erst dann soll die Fortsetzung des Ende 2023 auslaufenden Bund-Länder-Programms offiziell besiegelt werden.

Bereits am Donnerstagabend traf man sich wie üblich zum vertraulichen GWK-Kamingespräch. Wie angespannt die Stimmung war, lässt sich daran ablesen, dass anschließend tatsächlich nur wenig aus der Runde drang. Bis auf dass die Länder ein gemeinsames Angebot vorgelegt und beide Seiten sich weit aufeinander zubewegt hätten.

In der nach der offiziellen GWK-Sitzung am Freitagmittag versendeten, nur wenige Zeilen umfassenden Pressemitteilung hieß es dann knapp, Bund und Länder bekräftigten "das gemeinsame Ziel, das Programm fortzusetzen und noch in diesem Jahr in einer Sondersitzung darüber zu entscheiden".

In den vergangenen Wochen und Monaten hatten Bund und Länder über die künftige Aufteilung der Kosten des aktuell 60 Millionen Euro pro Jahr umfassenden Programms gestritten. Bislang zahlte der Bund 100 Prozent, doch mit Verweis auf ...