Transparenz, bitte!

Die KMK weiß oft nicht, was die Bundesländer aus ihren gemeinsamen Beschlüssen machen. Eigentlich wollten die Minister das ändern und ein systematisches Monitoring einführen. Jetzt droht sie, der Mut zu verlassen.

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So stellt sich eine KI die Kultusministerkonferenz vor.

DIE AMBITIONEN der Kultusminister waren bemerkenswert. Das Eckpunktepapier, das die Länder nach stundenlangen Diskussionen im vergangenen Dezember beschlossen , trug den Titel: "Für eine zukunftsfähige Kultusministerkonferenz – Eckpunkte zur strukturellen Weiterentwicklung". Unter Punkt 4, "Ergebnisse in den Blick nehmen: Monitoring der Beschlüsse einführen", stand: "Um das Augenmerk der KMK, soweit sie auf Harmonisierung und Einheitlichkeit ausgerichtet ist, stärker auf die Wirksamkeit entsprechender Beschlüsse zu konzentrieren, empfiehlt die Strukturkommission die Einführung eines systematischen Monitorings solcher Beschlüsse der KMK. Die Ergebnisse dieses Monitorings sollen regelmäßig in der KMK vorgestellt werden."

Der Plan reflektierte eine der ärgerlichsten Dysfunktionalitäten des Bildungsföderalismus: Man fasst gemeinsame Beschlüsse, beschwört öffentlich das gemeinsame Vorgehen in zentralen Bildungsfragen, und dann ist jedes Land allein für die Umsetzung verantwortlich. Erledigt es seine Hausaufgaben oder nicht? Die anderen Länder wissen es nicht, die Verwaltung der KMK, Sekretariat genannt, hat erst recht keine Ahnung. Denn es wird nicht nachgehalten. Einige Versäumnissen wurden trotzdem publik, etwa als 2019 Bremen und Niedersachsen gleich zwei Länder verabredungswidrig die bundesweiten VERA-Vergleichsarbeiten für Drittklässler aussetzten.

Doch die meisten Missachtungen laufen unter dem Radar – und tragen alle ein kleines Bisschen mehr zum Image des Föderalismus bei, Chaos statt Ordnung, Problemverursacher statt Problemlöser zu sein. Die Forderung, den Ländern ihre alleinige Zuständigkeit für die Schulen wegzunehmen, ...