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Bitte keine neuen Arbeitsgruppen

Forschungsministerin Dorothee Bär wollte zentrale Innovationsprogramme ins BMFTR holen, doch Wirtschaftsministerin Katherina Reiche blockte erfolgreich. Was heißt das für die Hightech-Strategie?
Kollage aus Portraitfotos von Katherina Reiche und Dorothee Baer.

Foto Katherina Reiche (links): CDU/CSU-Fraktion, CC BY-SA 3.0 DE, via Wikimedia Commons. Foto Dorothee Bär (rechts): Raimond Spekking, CC BY-SA 4.0 ,via Wikimedia Commons.

GLEICH IN IHRER ERSTEN BUNDESTAGSREDE als Bundesforschungsministerin drehte Dorothee Bär das große strategische Rad. "Zunächst einmal geht es natürlich darum, all das zu bündeln, was zusammengehört, die ganze Technologie- und Innovationspolitik in einer Hand", sagte die CSU-Politikerin Mitte Mai über ihr Ministerium mit dem neuen Kürzel BMFTR. Das erhöhe "die Schlagkraft und die Effizienz, setzt Kräfte frei".
 
Keine Frage, sie hatte einen Punkt: Die für Forschung und Wirtschaft zuständigen Ministerien hatten in der Vergangenheit nicht nur die Technologie- und Forschungspolitik untereinander aufgeteilt, sondern im Regierungsalltag vielfach bewiesen, dass sie besser darin waren, gegeneinander als miteinander zu arbeiten. So fliegt die Bundesagentur für Sprunginnovationen erst so richtig, seit das BMFTR allein die Aufsicht hat, und warum beide Ministerien parallel Innovationscluster-Initiativen auflegten, erschloss sich nur, wenn man das beidseitigen Rivalitätsdenken einmal erlebt hatte.
 
Lackmustest für Bärs "Schlagkraft"- und "Effizienz"-Versprechen sollte die von Schwarz-Rot versprochene "Initiative Forschung & Anwendung", die als – ...

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