Die Annahme, die den Fragen zugrunde liegt, ist unzutreffend

Wie das BMBF einen umfangreichen Fragenkatalog der Unions-Opposition zu seinen Sparmaßnahmen kontert – und gleichzeitig offen lässt, wohin das Ministerium forschungspolitisch steuert.

JETZT LIEGEN SIE VOR, die Antworten der Bundesregierung auf 71Fragen der Bundestagsopposition. Viele Sätze und Zahlen zu gekürzten, gestoppten oder nicht verlängerten BMBF-Forschungsprojekten, die in der Gesamtschau allerdings wenig Neues bringen.

Eingereicht hatte den Fragenkatalog Mitte August die CDU-/CSU-Bundestagsfraktion – unmittelbar nach einer Empörungswelle an Hochschulen und Forschungseinrichtungen um Sparmaßnahmen des Ministeriums von Bettina Stark-Watzinger (FDP). Erst hatte diese wochenlang offen gelassen, wo genau wieviel gespart und gestrichen werden sollte, um dann Ende Juli Klarheit zu schaffen . Zumindest für die meisten. Allerdings mischte sich in die Erleichterung derjenigen, deren Förderlinien und Projekte (obgleich in vielen Fällen verzögert und gekürzt) jetzt doch starten oder verlängern dürfen, der Frust der anderen, die leer ausgingen. Obwohl sie von den Gutachtern ebenfalls eine Förderempfehlung und vom Projektträger teilweise bereits mündliche Zusagen erhalten hatten. Hinzu kommt: Einige Projekte hängen bis heute in der Warteschleife.

Ideal für eine Oppositionsfraktion, hier nachzubohren – auch wenn das Ministerium, um das es geht, bis vor neun Monaten in der eigenen Hand war und Ministerin Stark-Watzinger und ihre Hausleitung nicht müde werden zu betonen, dass der aktuelle Spardruck auch Folge des Wirtschaftens ihrer Vorgängerin Anja Karliczek (CDU) sei.

Federführend für die Anfrage der Unionsfraktion war deren wissenschaftspolitischer Sprecher Thomas Jarzombek, in der Vorbemerkung zu den 71 Fragen hieß es: Ein halbes ...