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21 November 2024

Inszenierte Enttäuschung, echte Enttäuschung und die Entwertung eines Positionspapiers

Warum ich manche Empörung über die FDP als übertrieben empfinde und woher mein eigener Ärger über Lindner, Stark-Watzinger und Co rührt: über die mutwillige Beschädigung eines notwendigen Diskurses.

Artikelbild: Inszenierte Enttäuschung, echte Enttäuschung und die Entwertung eines Positionspapiers

Das Papier des Anstoßes (Ausschnitt).

ZEIT UND SÜDDEUTSCHE ZEITUNG haben vergangene Woche minutiös geschildert, wie die FDP den Koalitionsbruch über Wochen und Monate vorbereitet haben soll. "Das liberale Drehbuch für den Regierungssturz“, titelte die Wochenzeitung. Manche aufgeregte Reaktion auf die Berichterstattung erschien mir allerdings übertrieben und ihrerseits inszeniert, etwa als der Spiegel von einem "schwerwiegenden Vorwurf" schrieb: "Wenn FDP-Chef und Ex-Finanzminister Christian Lindner selbst seit Langem auf den Bruch der Koalition aus gewesen war, hätte er die Öffentlichkeit getäuscht."

Als sei eine parteipolitische Taktiererei solchen Ausmaßes tatsächlich etwas komplett Neues, Ungewöhnliches, ja nahezu Unvorstellbares. Wie konnte es dann sein, dass in den Tagen vorher viele unter anderem im Spiegel spekuliert hatten, Lindners Papier zur Wirtschaftswende solle den Bruch einleiten? Was ich übrigens, siehe unten, offenbar irrtümlicherweise nicht so gesehen habe.

Dass sich SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich ebenfalls laut Spiegel "getäuscht" und "enttäuscht" fühlte, weil er im Bundestag und zwischen den Fraktionen bis zum Schluss Kompromisse ernsthaft ausgeleuchtet habe, unterschlägt zumindest, dass man in ...

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