Neustarts, Never Ending Stories und ein Happy End

Das neue Jahr kann zum Basiscamp für den bildungspolitischen Aufbruch ins nächste Jahrzehnt werden. Ein Gastbeitrag von Ernst Dieter Rossmann.

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MIT SEINEM AUSBLICK auf das neue Jahr hat Jan-Martin Wiarda hier im Blog vorgelegt, ich möchte als Vorsitzender des Bundestagsausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung eine weitere Perspektive auf die nächsten 12 Monate beisteuern. Um es ganz nüchtern zu sagen: Wenn es gut läuft, kann 2019 ein herausragendes, aber auch ein konfliktreiches und ein anstrengendes Jahr für die Bildungs- und Wissenschaftspolitik werden. Aus meinem Blickwinkel als Ausschussvorsitzender werden unsere 21 eingeplanten Sitzungstage schwerlich ausreichen, um das absehbare Jahresprogramm in seiner Gesamtheit erfolgreich zu behandeln. Da wird es Sonderschichten geben müssen.

Ein erster Überblick

Immerhin sind mindestens drei gewichtige Bundesgesetze zu verabschieden, nämlich die Novellierung des BAföG für die Schüler und die Studierenden und die Neufassung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes AFBG für die Berufliche Qualifizierung – bisher besser bekannt als Meister-BAföG – mit einem zusätzlichen Finanzvolumen von mindestens 1,35 Milliarden Euro. Auch eine Reform des Berufsbildungsgesetzes steht dieses Jahr an.

Aber damit nicht genug: Wir werden hoffentlich das vorläufige Happy End der Never Ending Story um das Kooperationsverbot erleben, was uns konkret den Digitalpakt ermöglicht, und außerdem die Gründung der Agentur für Sprunginnovationen, die sich hoffentlich ebenso positiv auswirken wird wie die geplante Fachkräftestrategie, die Strategie für Künstliche Intelligenz und eine neue Förderinitiative für die Wissenschaftskommunikation. All diese Vorhaben werden wir gegenüber der Bundesregierung kritisch-konstruktiv begleiten.

Großthemen im Ausschusses werden auch die Entscheidungen von Bund und Ländern zum Hochschulpakt und damit zusammenhängend zur Implementierung der bisherigen Bundesmittel in Höhe von rund zwei Milliarden Euro jährlich in die Grundfinanzierung der Hochschulen sein, die Weiterführung des "Qualitätspaktes Lehre" genauso wie die Verhandlungen zur weiteren Ausstattung und Ausrichtung des Paktes für Forschung und Innovation (PFI) ab 2020.

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