Milliarden-Streit: Minister drohen mit der Streichung von Medizin-Studienplätzen

KMK-Präsidentin Hubig fordert in Schreiben an die Regierungschefs der Länder, die Wissenschaftsministerien nicht auf den Reformkosten für die Gesundheitsberufe sitzen zu lassen.

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WENN SICH NÄCHSTE WOCHE die Ministerpräsidenten zu ihrer turnusmäßigen Konferenz treffen, dürfte es vor allem um ein Thema gehen: den Coronavirus und wie seine Ausbreitung eingedämmt werden kann. Für die Wissenschaftsminister der Länder könnte sich das bei aller aktuellen Sorge sogar als Chance erweisen, denn auch sie haben ein dringend zu lösendes Gesundheitsproblem: die Finanzierung grundlegender Reformen im Gesundheitswesen, die fast alle für nötig halten – deren Finanzierung aber an den Haushalten der Hochschulen hängen zu bleiben droht. Vielleicht haben die Regierungschefs dank Corona ja auch dafür ein offeneres Ohr als zuletzt?

Jedenfalls hat die amtierende Präsidentin der Kultusministerkonferenz, die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD), im Auftrag ihrer Wissenschafts-Kollegen einen Brief an Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) geschrieben. Söder ist zurzeit Vorsitzender der Ministerpräsidenten-Konferenz, und Hubigs Schreiben, das mir vorliegt, hat es in sich. Die Wissenschaftsminister drohen unverhohlen mit der Streichung von Medizin-Studienplätzen.

Zunächst argumentiert die KMK-Präsidentin sehr konziliant. Die "gesamtgesellschaftlich bedeutsame Stärkung" von Gesundheitsforschung und -versorgung sei ein gemeinsames Ziel von Bund ...