Bildungsbudget: Ein paar Informationsbröckchen, ein Entschließungsantrag und weiter Rätselraten um den Digitalpakt 2.0

Die Ampelkoalition hat sich auf die Grundsätze für den Bundeshaushalt 2025 geeinigt. Was genau aber bedeutet das fürs BMBF und das milliardenschwere Bund-Länder-Programm zur Digitalisierung der Schulen?

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WEITER RÄTSELRATEN herrschte am Freitag über die Vorsorge der Bundesregierung für einen Digitalpakt 2.0. Anfang der Woche hatten sich in den Ampel-Fraktionen Gerüchte verdichtet , wonach Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) in den Budgetverhandlungen keinerlei Extra-Geld beantragt habe für die Fortsetzung des im Mai 2024 ausgelaufenen Milliardenprogramms.

Und auch nachdem die Koalitionsspitzen am Freitagmorgen den Durchbruch für den Bundeshaushalt 2025 verkündet hatten, blieb zunächst unklar, was das für den Digitalpakt bedeutete. Stattdessen kam es zu einem Scharmützel zwischen Ländern und BMBF im Bundesrat.

Der Reihe nach. Um sieben Uhr früh hatten die Ampelfraktionen Sondersitzungen angesetzt, um über das Ergebnis der erst nach einer 15-Stunden-Sitzung in der Nacht abgeschlossenen Verhandlungen informiert zu werden. Am Vormittag dann traten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), FDP-Parteichef und Finanzminister Christian Lindner und der grüne Vizekanzler Robert Habeck vor die Presse.

Die Eckpunkte: 481 Milliarden Euro soll der Bundeshaushalt 2025 umfassen bei einer Nettokreditaufnahme von 44 Milliarden Euro und ...