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Thüringer Widerstand

Mehr als 650 Angehörige Thüringer Hochschulen und Forschungseinrichtungen haben eine Erklärung gegen die AfD unterzeichnet. Ein Signal vor dem Hintergrund der Landtags-Tumulte – und der Thüringer Geschichte.

DIE AUFREGUNG IST GROß in Thüringen und bundesweit nach dem Eklat, der am Donnerstag die konstituierende Sitzung des neugewählten Landtages überschattete. Der AfD-Alterspräsident Jürgen Treutler verteilte ungehemmt Ordnungsrufe, verweigerte die Zulassung von Anträgen und Abstimmungen zur Tagesordnung, die CDU sprach von "Machtergreifung" und rief am Ende den Verfassungsgerichtshof an. Zeichnet sich hier erstmals ab, wie die Rechtsextremen, sobald sie wie in Thüringen stärkste Fraktion geworden sind, systematisch die Demokratie aushebeln werden?

Und wieder zuerst in Thüringen, kommentierten am Donnerstag viele mit Verweis auf den Aufstieg der NSDAP vor über 90 Jahren. Dort war es, wo die Nationalsozialisten bei der Landtagswahl Ende 1929 ihren Stimmenanteil verdreifachen konnten, obgleich auf im Vergleich zum heutigen AfD-Wahlergebnis noch bescheidene 11,3 Prozent, und anschließend erstmals in der Geschichte der Weimarer Republik Mitglied einer Landesregierung wurden.

Nein, die Parallele ist alles Andere als perfekt. Am Freitag standen CDU, BSW, Linkspartei und SPD bei allen Unterschieden zusammen gegen die AfD, deren Eintritt in eine Landesregierung gleich welcher Konstellation erscheint derzeit ausgeschlossen. Doch die historische Symbolkraft der Thüringer Tumulte ...

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Kommentare

#2 -

McFischer | Fr., 27.09.2024 - 13:09
Man sieht im Thüringer Landtag sehr gut, dass die AfD mittlerweile leider kein Haufen zufällig aufgestellter Kandidaten ist, die dann in den Parlamenten und Gemeinderäten sich durch Dilletantismus sofort ins Aus schießen. Nein, sie haben offenbar gelernt, sich juristische Expertise eingeholt, Kandidaten mit mehr Erfahrung aufgestellt... und setzen jetzt ihre Drohungen bezüglich des Umbaus eines demokratischen Systems zu einem autoritären Staat schrittweise um.

Gut, dass zumindest die Wissenschaft in Thüringen hier breit auftritt.

#4 -

Ein besorgter … | Mi., 02.10.2024 - 21:32
@3: Das funktioniert ja seit Jahren ganz hervorragend... nicht.

Klar, die Politik der vergangenen Jahrzehnte(!) hat zusammen mit externen Faktoren (Krieg, Klimawandel, etc.) der AfD einen Nährboden geliefert, aber das mit dem "inhaltlich stellen" funktioniert ganz offensichtlich nicht. Die Zeit ist reif für alle Mittel, die die Verfassung hergibt.

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