Die Wissenschaftspakte sind keine Einbahnstraße

Berlins Wissenschaftsstaatsekretär Steffen Krach über die künftigen Länderanteile bei der Wissenschaftsfinanzierung, ein neues Konzept für den Hochschulpakt und Berlins Chancen bei der Exzellenzstrategie

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Herr Krach, derzeit zahlt der Bund den jährlichen Budgetzuwachs beim Pakt für Forschung und Innovation (PFI) allein. Die Große Koalition hat in ihrem Koalitionsvertrag festgelegt, dass es weitere Steigerungen beim PFI nur geben wird, wenn die Länder wieder ihren vollen Anteil leisten.

Ein Anliegen, das im Kern berechtigt ist. Was Berlin angeht, habe ich darum neulich bei einer Tagung der Fraunhofer-Gesellschaft in Gegenwart von Bundesforschungsministerin Anja Karliczek Verhandlungsbereitschaft signalisiert.

Auf Ihre und die Verhandlungsbereitschaft einiger weiterer Bundesländer angesprochen, konterte Karliczek im Interview : "Aber fragen Sie bitte auch, ob diese Länder nur bei der nächsten Paktrunde wieder mitzahlen wollen oder ob sie bereit sind, auch die drei Prozent Zuwachs für die vergangenen fünf Jahre nachzuholen." Diese Frage gebe ich hiermit gern an Sie weiter.

Ich halte es für einen Fehler, dass die Länder damals überhaupt entschieden haben, sich aus der Finanzierung des Aufwuchses zurückzuziehen. Erst die ausgewogene Mischfinanzierung von Bund und Ländern hat unser Wissenschaftssystem in den vergangenen 15 oder 20 Jahren so stark werden lassen. Daran sieht man sehr wohl, dass die Länder insgesamt ihre Verantwortung ernst nehmen.

Womit Sie Karliczeks Frage noch nicht beantwortet haben.

Richtig ist, dass sich durch die – ich nenne sie mal – Fehlentwicklungen beim PFI auch die Finanzierungsverhältnisse verändert haben, weg von den bewährten 50:50- und 90:10-Schlüsseln. Und diese Fehlentwicklungen könnten noch wesentlich dramatischer werden, wenn wir so weitermachen würden.

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Steffen Krach

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Und was folgt daraus?

Dass wir uns einig werden müssen, was der Koalitionsvertrag genau bedeutet. Da steht ja nichts von Nachzahlen drin. Aber offenbar interpretiert Frau Karliczek das ...