Es sieht gut aus

Die Einigung im Vermittlungsausschuss dürfte heute gelingen. Eine Analyse.

DASS EINE EINIGUNG im Vermittlungsausschuss möglicherweise bevorsteht, hatte ich bereits vergangene Woche berichtet. Heute Abend um 19 Uhr ist es soweit, dann treffen sich die Vertreter von Bund und Ländern wieder im Bundesratsgebäude an der Leipziger Straße.

Ich habe in den vergangenen Tagen mit vielen Vertretern der Landesregierungen und Bundestagsfraktionen gesprochen, und der Optimismus ist seit vergangener Woche sogar noch gewachsen. Allein die Tatsache, dass die Sitzung heute Abend stattfinden und nicht erneut verschoben wird, deutet auf Abschluss hin. Außerdem waren sich viele meiner Gesprächspartner einig, dass es nicht vermittelbar wäre, wenn die Konsenslinie , die die dafür eingesetzte Arbeitsgruppe vergangene Woche vorgelegt hat, im Vermittlungsausschuss so einfach unterginge.

Am Ende wird es vor allem auf das Abstimmungsverhalten der sogenannten fünf Sperrminoritätsländer ankommen und auf die Bereitschaft der Grünen und der FDP im Bundestag, den Kompromiss mitzutragen.

Zwar hatten alle Bundesländer den vom Bundestag Ende November beschlossenen Wortlaut des Grundgesetz-Artikels 104 abgelehnt, doch nur die fünf (Baden-Württemberg, Bayern, Sachsen, Hessen und Nordrhein-Westfalen) hatten grundsätzliche Sorgen um den Bildungsföderalismus angemeldet. Solange alle anderen Länder dem AG-Vorschlag zustimmen, wonach es aussieht, würde es heute Abend reichen, wenn nur eines ...