Ineffektiv, spaltend, rechtswidrig?
Vor zehn Tagen kritisierte die inzwischen entlassene Staatssekretärin Julia Heesen über den Account des Thüringer Bildungsministeriums Schulschließungen – und bezeichnete sie unter anderem als Verstoß gegen das Infektionsschutzgesetz. Gestern hat das Bildungsministerium Schulschließungen verkündet. Eine skurrile Geschichte, die für Minister Holter noch Folgen haben könnte.
ALS HELMUT HOLTER, der linke Bildungsminister von Thüringen, vergangene Woche seine Staatssekretärin Julia Heesen feuerte, klang die Begründung dafür so dünn wie seltsam. Heesen hatte zuvor über den Ministeriumsaccount eine Reihe von Tweets mit Gründen verfasst, warum "wir die Schulen mit hoher Priorität offenhalten und die Ferien nicht verschieben." Mindestens einer der Tweets, teilte Holters Sprecher mit, sei "falsch" und "mindestens ein weiterer... missverständlich" gewesen. Diese politische Krisenkommunikation und die Feststellung des Ministers, dass das Vertrauensverhältnis gestört sei, sei "ausschlaggebend" für die Entlassung der Staatssekretärin.
Dass die beiden inkriminierten Tweets verunglückt, aber nicht so daneben oder skandalös waren , dass sie eine solche harsche Reaktion rechtfertigten, war offensichtlich. Aber was war dann der eigentliche Grund?
Die gestern getroffene Entscheidung des Thüringer Kabinetts , die Weihnachtsferien um zwei Tage zu verlängern und anschließend bis zum 14. Januar Distanzunterricht an den Schulen im Freistaat anzuordnen, schafft nun Klarheit. Denn die Tweets Heesens lesen sich ...
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