Bayerns Wissenschaftsminister stellt am Dienstag Hochschulgesetz-Novelle vor

Sein Vorgänger Bernd Sibler lieferte umstrittene Eckpunkte und musste wegen der verzögerten Reform gehen. Jetzt steht Markus Blume unter Erfolgsdruck. Wird sein Gesetzentwurf dem Namen "Hochschulinnovationsgesetz" gerecht?

ALS MARKUS BLUME Ende Februar den abgesetzten bayerischen Wissenschaftsminister Bernd Sibler beerbt e, war seine Mission klar: so schnell und so geräuschlos wie möglich die geplante Novelle des Hochschulgesetzes auf den Weg zu bringen.

Um die hatte es nämlich schon vor Erscheinen erster Eckpunkte im Herbst 2020 jede Menge Ärger , Irritationen und Intransparenz-Vorwürfe gegeben, danach Protestnoten, Resolutionen und öffentliche Briefe: gegen eine "mögliche Gefährdung der Hochschulen und Universitäten und ihrer gesellschaftlichen Aufgaben", gegen die befürchtete Kommerzialisierung der Wissenschaft – und inklusive Warnungen, die geistes- und sozialwissenschaftlichen Fächer nicht links liegen zu lassen.

Woraufhin Sibler das Ziel einer Landtags-Verabschiedung noch vor der Sommerpause 2021 aufgegeben hatte – und die parlamentarischen Beratungen immer weiter nach hinten verschob. Zur Genugtuung der Hochschulszene, zum Ärger aber von Ministerpräsident Söder, der derweil selbst durch schlechte Umfragewerte parteiintern immer weiter unter Druck geriet.

Das Vorhaben mit dem schmissigen, allerdings aus Nordrhein-Westfalen geklauten Namen "Hochschulinnovationsgesetz" betrachtet der Regierungschef als öffentlichkeitswirksame Ergänzung zu seiner milliardenschweren "High Tech Agenda Bayern", die wiederum zu den ...