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Eigene Ministerkonferenz für die Wissenschaft in der KMK kommt

Im Juli soll es losgehen: Jetzt haben sich die zuständigen Ressortchefs geeinigt, wie genau sie sich künftig organisieren wollen.

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Artikelbild: Eigene Ministerkonferenz für die Wissenschaft in der KMK kommt

Neue Konferenz , altbekannte Verwaltung: Im Sekretariat der KMK, hier der Berliner Amtssitz, wird künftig auch die neue Wissenschaftsministerkonferenz organisiert. Foto: J örg Zägel , CC BY-SA 3.0 .

ES IST EIN AUFBRUCH in Etappen. Nachdem eine externe Evaluation der Kultusministerkonferenz (KMK) schonungslos den Spiegel vorgehalten hatte, beschlossen die Länder im Dezember einen Sieben-Punkte-Plan , wie sie ihren Club schlagkräftiger, entscheidungsfreudiger und effizienter machen wollen. Beim Punkt zwei, der Einrichtung einer eigenen Wissenschaftsministerkonferenz, haben sich die Wissenschaftsminister aller 16 Länder jetzt auf die Grundzüge der neuen Struktur geeinigt. Sie muss noch formal abgesegnet werden, voraussichtlich schon beim nächsten KMK-Treffen Mitte März. Doch die Geschwindigkeit, in der die Minister vergangenen Donnerstag, am Vorabend der Sitzung der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK), ihren Beschluss fassten – inklusive Diskussion laut Teilnehmern in 47 Minuten – zeigt: Sie meinen es ernst mit ihrem Willen nach mehr Unabhängigkeit.

Eine "wirkmächtige und selbstbewusste Konferenz" verspricht Bayerns Wissenschaftsminister Markus Blume (CSU), der die Unions-Wissenschaftspolitik in den Ländern koordiniert. Deutschland brauchte einen Ruck, um aus seiner Innovationsschwäche zu kommen, "insofern ist ...

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Kommentare

#2 -

Müller | Fr., 08.03.2024 - 09:40
Letztlich kann die neue Konferenz schlagkräftig werden, ohne zu viel neue Gremienarbeit zu machen: Beim Wissenschaftsrat und der GWK gibt es heute schon Ländervorbesprechungen; die tagen in Zukunft also einfach als Wissenschaftskonferenz und können dann auch etwas beschließen. Und bei der KMK kümmern sich die für Hochschule zuständigen Minister in Zukunft um den gesamten Bereich Wissenschaft. Ob es insgesamt etwas bringt, wird man sehen. Die Mehrarbeit hält sich jedenfalls in Grenzen. Bisher war es jedenfalls so, dass es zum Thema Forschung keinen geregelten Austausch der Länder untereinander wie in anderen Politikbereichen gab.

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