Bitte Luft holen

Nach dem Wochenende mehren sich die Sorgen, nicht alle Länder seien bei der Einigung zu einem Digitalpakt 2.0 schon an Bord. Doch die Schulen brauchen jetzt kein Drama, sondern eine Zukunftsperspektive.

WIE ICH AM FREITAG SCHRIEB, handelte es sich bei der Digitalpakt-Einigung zunächst nur um eine Einigung von BMBF und Länder-Verhandlungsführern, der alle 16 Landesregierungen noch zustimmen müssen. Bei vielen ist das pro forma, bei einigen liegen die Dinge jedoch komplizierter. Erst recht angesichts des aufkommenden Bundestagswahlkampfes und der Frage, für wen – Özdemir oder Länder – und für welches Parteilager eine feierlich unterzeichnete Absichtserklärung mehr politisches Kapital bedeutet.

Dass hier eine Sollbruchstelle bestehen könnte, war den Verhandlungsführern schon vor dem Wochenende bewusst. In der definitiven Formulierung überraschend ist allerdings, was am Montag Tagesspiegel Background berichtete: Zwei CDU-regierte Länder, der Newsletter nannte Hessen und Sachsen-Anhalt, wollten der Einigung nicht zustimmen. Erfreulicherweise nahm der Bericht die eigene Aussage schon im Folgesatz wieder ein großes Stück zurück. "Die beiden Häuser vermieden dazu am Sonntag eindeutige Aussagen. Es sei sowieso noch alles in der Prüfung. Zudem sei vereinbart, 'sich zum jetzigen Zeitpunkt nicht zu äußern'." Gut so.

Klar kann man kritisieren, dass das Pakt-Volumen zu klein sei oder dass die ...