Der Zauber des Anfangs und das Hoffen auf den Kompromiss

In einem Schreiben an Cem Özdemir benennen die Bildungsminister der Länder Kompromisslinien in den Digitalpakt-Verhandlungen, in seiner Antwort gibt sich der neue BMBF-Chef aufgeschlossen. Steht der Durchbruch bevor?

Bild

Symbolbild Schüler mit Laptop, KI-generiert.

JEDEM ANFANG wohnt ein Zauber inne, aber mit Blick auf die Beziehungen zwischen dem neuen Bundesbildungsminister Cem Özdemir (Grüne) und seinen Länderkollegen scheint der zurzeit besonders groß zu sein. So groß, dass mittlerweile viele Insider bei den von Özdemirs Vorgängerin verschleppten Digitalpakt-Verhandlungen die Verabredung gemeinsamer Eckpunkte inzwischen für das Mindeste halten – und zwar schon bis zum Treffen der Bildungsministerkonferenz der KMK am 13. Dezember.

Aufschlussreich ist diesbezüglich ein Briefwechsel zwischen den Bildungsministern und dem BMBF-Chef, in dem beide Seiten ihre Kompromissbereitschaft betonen und damit den Ton für das lange vermisste Verhandlungsfinale setzen.

Das Schreiben der Länder, abgeschickt am Montag vergangener Woche, haben KMK-Präsidentin Christine Streichert-Clivot (SPD) und die Koordinatorin der SPD-Minister Stefanie Hubig und ihr CDU-Pendant Karin Prien unterzeichnet. Nach der obligatorischen Gratulation zu Özdemirs Amtsantritt schreiben die drei: "Mit Blick auf die verbleibende Zeit der Legislaturperiode wollen die Länder gerne konstruktiv und vertrauensvoll mit Ihnen an den wichtigen gemeinsamen Vorhaben arbeiten". Namentlich: das Startchancen-Programm – und den Digitalpakt 2.0, "dessen Bedeutung und Notwendigkeit Sie bereits auch öffentlich bekräftigt haben."

Auch wenn in dieser Legislaturperiode voraussichtlich kein ordentlicher Bundeshaushalt mehr verabschiedet werde, "so sehen wir doch eine große Möglichkeit, uns so ...