Ich finde, wir sind schon sehr konsequent geworden

Christine Streichert-Clivot führte die Kultusministerkonferenz durch die größte Strukturreform in ihrer Geschichte. Diesen Donnerstag treffen sich die drei neuen Teilkonferenzen der KMK, um die nächsten Schritte zu beschließen. Was macht Streichert-Clivot sicher, dass der Bildungsföderalismus jetzt schlagkräftiger wird? Und wie sicher ist sie, dass die Bund-Länder-Einigung zur Digitalpakt-Fortsetzung kommt?

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Christine Streichert-Clivot , 44, ist SPD-Politikerin und seit 2019 saarländische Ministerin für Bildung und Kultur. Im Jahr 2024 fungierte sie als KMK-Präsidentin. Das Amt wird mit der Neusortierung in die drei Teilkonferenzen Bildung, Wissenschaft und Kultur entfallen.Foto: Holger Kiefer.

Frau Streichert-Clivot, die Kultusministerkonferenz (KMK) reformiert sich selbst und schafft unter anderem das Amt der KMK-Präsidentin ab. Wie fühlt es sich an, die letzte Ihrer Art gewesen zu sein?

Ich hänge nicht an Titeln, aber es fühlte sich gut an, dass ich Teil eines Veränderungsprozesses war. Ich glaube, viele haben erwartet, dass wir etwas verändern, aber vielleicht auch nicht erwartet, dass wir am Ende wirklich so konkrete Strukturveränderungen vornehmen, wie wird das getan haben. Als letzte KMK-Präsidentin konnte ich mit dafür sorgen, dass es die KMK auch in Zukunft geben wird, dass sie jetzt resilienter ist gegenüber politischen Gruppierungen, die wenig Interesse an einer bundesweiten Solidarität in der Bildungspolitik haben.

Die Neusortierung der großen KMK in drei Teilkonferenzen in allen Ehren: Ein wesentliches Versprechen der vor genau einem Jahr eingeleiteten Strukturreform lautete, den Bildungsföderalismus schneller und agiler zu machen. Wie passt dazu, dass Sie und Ihre Kolleginnen und Kollegen sich nicht durchringen konnten, endlich von der oft lähmenden Pflicht zur Einstimmigkeit bei allen wichtigen Beschlüssen abzurücken? 

Wir haben uns sehr genau angeschaut: Wie kommen wir in der KMK zu Entscheidungen? Da spielt die beschlossene Unterteilung in getrennte Ministerkonferenzen eine wesentliche Rolle. Unsere Schlagkraft steigt erheblich, wenn wir die Zeit, die wir als Ministerinnen und Minister investieren, fokussiert nutzen können je nach unserer Zuständigkeit für die Themen Bildung, Wissenschaft oder Kultur. Das Zweite ist, dass wir die Gremienstruktur hinter den Teilkonferenzen verändert haben. Jede KMK-Kommission wird künftig eine klare thematische Schwerpunktsetzung haben und von Staatssekretären geleitet werden, die für die nötige bildungspolitische Priorisierung sorgen. ...