Zugeständnisse beim Geld, Entlastung bei Versorgungslasten, Reformversprechen: Das neue Angebot an die Berliner Hochschulen soll Vertrauen zurückgewinnen – doch der Bruch der Hochschulverträge bleibt spürbar. 

Bewölkter Himmel über Berlin. Foto: Chris Kyba, CC BY-SA (Ausschnitt).

ALS JULIA VON BLUMENTHAL vergangene Woche das Angebot des Berliner Senats zur Anpassung der Hochschulverträge kommentierte, muss sie sich so ähnlich gefühlt haben wie ein paar Tage später EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, als diese gute Miene zum Zoll-Deal mit den USA machen musste.

"Der Bruch der Hochschulverträge hat Vertrauen zerstört", sagte von Blumenthal, Präsidentin der Berliner Humboldt-Universität und zugleich Sprecherin der Landeskonferenz der Rektorinnen und Präsidentinnen der Berliner Hochschulen (LKRP). "Wir müssen uns nun darauf verlassen können, dass der vorliegende Entwurf für geänderte Hochschulverträge für das Handeln von Regierung und Parlament verbindlich sein wird."

Tatsächlich war es ein wissenschaftspolitisch einzigartiger Vorgang . Wenige Monate, nachdem Berlins Landesregierung und Hochschulen ihre über fünf Jahre geltende Finanzierungsvereinbarung geschlossen hatten, und nur Wochen, nachdem der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) zum wiederholten Male deren Weitergelten versichert hatte, kündigten Haushaltspolitiker der schwarz-roten Landeskoalition die Vereinbarung einseitig auf – und ließen Wissenschaftssenatorin Ina Czyborra und ihren Staatssekretär Henry Marx (SPD) in Erklärungsnöten zurück.

"Das Wesentliche bleibt die Zahl fünf", hatte Letzterer noch im Januar 2024 im Gastbeitrag hier im Blog verkündet. "Jedes Jahr steigern wir die Globalzuschüsse an die staatlichen Berliner Hochschulen und die Charité um fünf Prozent. Das bedeutet, dass wir die ...