Schauen, was noch geht

Sieben Monate nach dem Kabinettsbeschluss kommt die WissZeitVG-Novelle in erster Lesung im Bundestag an. Könnte eine Einigung der Ampelpartner auf der Zielgeraden doch noch gelingen? Die Zeit wird knapp.

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DASS DA ÜBERHAUPT NOCH ETWAS KOMMT, damit hatten zuletzt immer weniger gerechnet. 30 Monate, nachdem das BMBF die offizielle Evaluation des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes (WissZeitVG) präsentiert und damit die Debatte über seine Reform gestartet hatte; 19 Monate, nachdem das Ministerium seine Reform-Eckpunkte veröffentlicht und, einem Proteststurm folgend, innerhalb von nur 48 Stunden wieder zurückgenommen hatte; 16 Monate, nachdem das Ministerium seinen endgültigen Referentenentwurf zur WissZeitVG-Novelle in die Ressortabstimmung gegeben hatte; sieben Monate, nachdem die Bundesregierung das Vorhaben Richtung Parlament durchgewunken hatte, allerdings ohne zuvor die Hauptkonfliktfrage um die Postdoc-Höchstbefristung zu klären; und fünf Monate, nachdem zuerst die FDP-Bundestagsfraktion eben jenen umstrittenen Passus wieder kassiert hatte, soll es am Mittwochabend so weit sein: Die WissZeitVG-Neufassung wird in erster Lesung im Bundestag beraten. Beginn derzeit: 19.25 Uhr. Es könnte aber auch später werden, weil so viele eilige Beschlussvorhaben auf der Agenda stehen.

Das wäre allerdings nach all dem Warten nicht einmal mehr eine Fußnote wert. Viel spannender ist, ob sich die Ampelfraktionen auf der Zielgeraden tatsächlich noch verständigen werden, nachdem die Novelle bislang in jedem seiner Prozess-Stadien von einem verwirrenden Hin und Her und missglückten Einigungsversuchen geprägt war. Schlecht sind die Aussichten freilich nicht, denn SPD, Grüne und FDP betonen unisono, dass man jetzt liefern müsse, möglichst bis Jahresende.

Ausgangspunkt ist die Nicht-Einigung im Bundeskabinett. Der BMBF-Referentenentwurf sah die Verkürzung der Postdoc-Höchstbefristungsdauer nach der Promotion auf vier ...