Wenn Hochschulautonomie nur noch bedeutet, die Verteilung des Mangels zu delegieren

Der Kürzungsdruck in Bund und Ländern könnte so groß ausfallen, dass er die etablierten Strukturen überfordert. Was folgt daraus für Hochschulen und Hochschulpolitik, um die Wissenschaft handlungsfähig zu halten? Ein Gastbeitrag von Hans-Gerhard Husung.

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Bild: Mohamed Hassan / Pixabay.

IN DER AKTUELLEN FINANZPOLITISCHEN SITUATION sehen sich die Länder gezwungen, ihre Haushalte zu konsolidieren. Im Bund steht die Konsolidierung mit Bildung der neuen Regierung noch bevor. Eine bedenkliche Einstimmung hat gerade die DFG gegeben, die die aktuellen Kostensteigerungen beim Förderhandeln umsetzen muss.

Am Beginn eines solchen politischen Konsolidierungsprozesses steht regelmäßig eine vom Finanzminister vorbereitete Kabinettsentscheidung zu den Eckwerten der Haushaltsplanung, die in einem zweiten Schritt auf die Budgets der jeweiligen Ressorts herunter gebrochen werden. Das für Hochschule und Wissenschaft zuständige Ministerium kann spätestens zu diesem Zeitpunkt seine Bedeutung für die Gesamtpolitik erkennen, die in der Regel gegenüber Schule, Justiz und Polizei nachrangig ist.

Bei der weiteren Umsetzung der Sparentscheidungen helfen der Politik die im Rahmen des New Public Managements geschaffenen Strukturen der Dezentralisierung von Budget und Verantwortung: Die Konsolidierungsauflagen werden in der Regel vom Ministerium an die Hochschulen weitergereicht, die ihrerseits Autonomie bei der Umsetzung des gegebenen finanziellen Rahmens ...