Dutzende Projekte, inhaltliche Klammern und die Scheidung von Bildung und Forschung: Was der schwarz-rote Koalitionsvertrag für Schulen, Hochschulen und Wissenschaftseinrichtungen bedeutet.

Bild: Titelseite des Koalitionsvertrages (Ausschnitt).

144 SEITEN, SECHS KAPITEL, 18 Unterkapitel: Was blieb eigentlich von dem schlanken Koalitionsvertrag, den Friedrich Merz einst angekündigt hatte? CDU, CSU und SPD wollen "Verantwortung für Deutschland" übernehmen, steht als Titel auf dem Dokument , das die Parteispitzen am Mittwochnachmittag präsentiert haben. Fest steht: In der drei Seiten langen, an Pathos nicht geizenden Präambel kommen die Wörter "Bildung", "Forschung" oder "Innovation" nicht vor. Das muss noch nichts heißen, zumal die Schwarz-Rot ernstmacht und die für Wissenschaft und Bildung zuständigen Ministerien neu zuschneiden will. Taugt das als Aufbruchssignal? Insgesamt scheint der Fokus der Chef-Verhandler zwar sehr auf der Bekämpfung der verschiedenen Krisen zu liegen: außenpolitisch, wirtschaftspolitisch, demokratiepolitisch. "Erneuerung", "Zusammenhalt", und, nicht ohne Spannungsfeld zur Erneuerung, "Stabilität" sind offenbar die entscheidenden Vokabeln der schwarz-roten Partner. Doch gibt es auch ein Narrativ für die Forschungs- und Bildungspolitik der designierten Koalition? Dazu vier erste Erkenntnisse.

1. (Fast) alles noch drin

Sie erinnern sich vielleicht an meine Synopse des Zwischenergebnisses der Koalitions-Verhandlungsgruppe zu "Bildung, Forschung und Innovation" : Wahnsinnig viele Einzelmaßnahmen wurden darin vorgeschlagen, eine acht Seiten lange Wunschliste, deren finanzielle Realisierung dann doch so fragwürdig erschien wie die Frage, was davon es überhaupt in den Koalitionsvertrag schafft. Schaut man in den endgültigen Text, drängt sich die so überraschende wie konsternierte Schlussfolgerung auf: Die Parteispitzen haben kaum priorisiert, manche Versprechungen (etwa zum Ganztagsausbau, jetzt unter "Jugend") haben nur das Kapitel gewechselt. Ansonsten galt größtenteils das Prinzip "Copy & Paste". Für die Bildung ist das gut: der Ausbau des Startchancen-Programms, ein zusätzliches Startchancen-Programm für die Kitas, die Neuauflagen des Sprachkita-Programms (im "Jugend-Kapitel) und der Qualitätsoffensive Lehrerbildung, alles drin.

Atemberaubenderweise gilt das auch für das Forschungskapitel mit seinen milliardenschweren Versprechungen vor allem im Rahmen der geplanten "Hightech Agenda für Deutschland": "eine KI-Offensive mit einem 100.000-GPU-Programm", mindestens zwei Quantenhöchstleistungsrechner, der erste Fusionsreaktor ...