Da bin ich wieder

SEIT WOCHEN SCHON keine professoralen Aufschreie gegen den vermeintlichen „Akkreditierungswahn“, keine demonstrativen Zerwürfnisse in der Kultusministerkonferenz (KMK). Neulich fragte mich jemand: „Geht bei der Reform jetzt alles ganz geräuschlos über die Bühne?“

Das gleiche hat sich Mecklenburg-Vorpommers ehemaliger Bildungsminister Mathias Brodkorb (SPD), der inzwischen das Finanzressort übernommen hat, offenbar auch gefragt. Und entschieden, mal wieder dazwischenzugrätschen.

Seine Nachfolgerin Birgit Hesse hatte nach einem monatelangen Hickhack im Dezember in der KMK einen Kompromiss mitgetragen, indem sie sich bei der entscheidenden Abstimmung enthielt. Der neue Staatsvertrag, der nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts das Akkreditierungswesen auf rechtlich sichere Füße stellen soll, wird demzufolge im Frühjahr von den Ministerpräsidenten unterschrieben, voraussichtlich am 1. Juni. Was drinsteht, habe ich in mehreren Blogeinträgen berichtet.

Damit der Staatsvertrag wirksam werden kann, müssen die Länder noch Rechtsverordnungen erlassen, die „das Nähere“ regeln, wie das so schön heißt, und zwar, so steht es in Artikel 4 des Akkreditierungs-Staatsvertrags, „zu den formalen Kriterien“, den „fachlich-inhaltlichen Kriterien“ und „zum Verfahren“. Gewöhnlich steht so eine Musterrechtsverordnung schon, wenn ein Staatsvertrag in der KMK ...