Der steinige Weg zu einem anderen Bildungsföderalismus

Die Bildungsminister starten ihre neue Konferenz in der KMK, veröffentlichen ein bemerkenswertes Gründungspapier, eine Empfehlung zum Umgang mit KI – und kämpfen mit den Widersprüchen ihres Aufbruchs.

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Die Illustration wurde mit Hilfe einer generativen KI erstellt.

MANCHMAL KANN schon eine Sitzung an sich Ausdruck großer Veränderungen sein. Am Donnerstag war das so, als sich in Berlin erstmals die neue Bildungsministerkonferenz, kurz Bildungs-MK, traf.

Seit ihrer Gründung 1948, sagte die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig bei der anschließenden Pressekonferenz, habe die Kultusministerkonferenz (KMK) keine so grundlegenden Reformen erlebt, wie sie derzeit abliefen. Und das, fügte die Koordinatorin der SPD-Seite hinzu, dank der eigens eingesetzten Strukturkommission derart einvernehmlich und geräuschlos, dass viele fälschlicherweise dächten, da sei gar nicht viel passiert.

Die Gründung einer Bildungs-MK ist, wenn aus Sicht etlicher Bildungsminister auch zunächst nicht ganz freiwillig, die Konsequenz einer seit Jahren laufenden Entwicklung. Traditionell waren in den meisten Ländern die Zuständigkeiten für Schule/Bildung, Wissenschaft/Hochschulen und Kultur in einem Ressort vereint: dem Kultusministerium. Insofern war ihre länderübergreifende Koordinierung in einer Kultusministerkonferenz stimmig.

Doch über die Jahrzehnte haben sich die Zuständigkeiten für die drei Teilbereichen fast überall aufgeteilt, neue Kombinationen wie "Bildung, Jugend und Familie" oder "Wissenschaft und Wirtschaft" entstanden. Mit dem Ergebnis, dass die Minister weite Teile der KMK-Sitzungen als Zeitverschwendung empfanden, weil Themen abgehandelt wurden, für die sie gar nicht mehr zuständig waren. Viele Ressortchefs schwänzten, andere zeigten sich genervt über die Fließband-Abarbeitung unzähliger Tagesordnungspunkte, die von der Verwaltung hochgespült wurden und strategisch-politische Debatten in der Ministerkonferenz weitgehend verdrängten.

Gleichzeitig erschien die KMK Kritikern mit ihrem Gremiendickicht und den starren Entscheidungsabläufen bei gleichzeitig geringer Verbindlichkeit immer weniger in der Lage, auf die modernen Herausforderungen im Bildungssystem adäquat zu reagieren – von der Bildungsbenachteiligung über die Digitalisierung bis hin zu den Forderungen nach bundesweit vergleichbaren Bildungsabschlüssen, deren Fehlen sogar vom Bundesverfassungsgericht attestiert wurde.

Um das 70. KMK-Jubiläum herum begann die Reformdebatte

Um das 70. Gründungsjubiläum 2018 begann deshalb eine Reformdebatte , die bis heute nicht zu Ende ist. Zu den ersten sichtbaren Zeichen gehörte 2019 die Einrichtung einer eigenen Kulturministerkonferenz unter dem Dach der KMK, die zur ...