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Expertengremium, Verwaltungsvereinbarung und Verwirrung ums Label Exzellenzuniversität: Neues von der ExStra

Es herrscht Urlaubszeit in Deutschland, doch wer glaubt, deshalb fielen in der Wissenschaftspolitik keine wichtigen Entscheidungen, irrt. Wissenschaftsrat und DFG haben der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) ihre Vorschlagsliste für die Mitglieder des so genannten Expertengremiums geschickt. In der Verwaltungsvereinbarung zur Exzellenzstrategie heißt es dazu: "Das Expertengremium besteht aus insgesamt 39 in der Forschung auf verschiedenen Wissenschaftsgebieten ausgewiesenen Expertinnen und Experten (...). Seine Mitglieder werden vom Senat der DFG und von der Wissenschaftlichen Kommission des Wissenschaftsrats gemeinsam vorgeschlagen und von der GWK ernannt."

Die Experten sind eine neue Machtelite im Wissenschaftssystem, zusammen mit den für Wissenschaft zuständigen Ministern aus Bund und Ländern bilden sie die ebenfalls neue Exzellenzkommission. Alle wichtigen Förderentscheidungen in der ExStra werden nach Vorbereitung durch das Expertengremiums von der Exzellenzkommission getroffen.

Doch was genau heißt eigentlich, dass die Ernennung der Experten "auf Vorschlag" von DFG und Wissenschaftsrat erfolgen soll? Handelt es sich damit um eine rein wissenschaftliche Entscheidung? Können die Minister aus Bund und Ländern, die in der GWK sitzen, die Vorschläge der Wissenschaftler nur abnicken – oder haben Sie einen Ermessensspielraum? Eine theoretische Frage, die plötzlich praktisch relevant geworden ist, denn aus einigen Ministerien hörte man zuletzt ...

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