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06 Oktober 2016

Akkreditierung: Hessen lehnt Staatsvertrag ab

Artikelbild: Akkreditierung: Hessen lehnt Staatsvertrag ab

Unerwartete Wende in den Verhandlungen um die Zukunft der Akkreditierung: Hessen hat den Entwurf des Staatsvertrags abgelehnt. Ja, Sie lesen richtig: Hessen. Wissenschaftsminister Boris Rhein (CDU) sei überhaupt kein Gegner eines "neuen und rechtssicheren Akkreditierungssystems", sagte sein Sprecher am Donnerstag. Im Gegenteil: Und genau deshalb "konnten wir einer Ausnahme für Mecklenburg-Vorpommern nicht zustimmen."



Heute wollten die Kultusminister eigentlich den ausgehandelten Staatsvertrag formal beschließen. Die Entscheidung ist nun bis Dezember vertagt. Dabei hatte sogar Mecklenburg-Vorpommern, dessen bisheriger Bildungsminister Mathias Brodkorb (SPD) die Akkreditierung eigentlich grundsätzlich ablehnt, auf der Zielgeraden Zustimmung signalisiert. Und jetzt das Nein aus Hessen. Was ist passiert?

Eine Neuregelung der Akkreditierung war nötig geworden, weil das Bundesverfassungsgericht Anfang des Jahres die gegenwärtigen Regeln als nicht grundgesetzkonform verworfen hatte. Den Kultusministern erschien schnell ein gemeinsamer Staatsvertrag als die geeignete Lösung. Doch noch vor wenigen Wochen hatte MV-Minister Brodkorb seinen Abteilungsleiter angewiesen, den Entwurf des Staatsvertrags im KMK-Hochschulausschuss abzulehnen. Daraufhin hatten die Staatssekretäre hinter den Kulissen nach einem Kompromiss gesucht – und in der vergangenen Woche vermeintlich einen Erfolg erzielt. Der Staatsvertrag selbst, so die Idee, sollte unverändert bleiben, doch die dazu gehörende 14-seitige Begründung angepasst werden. Anders formuliert: Während der Staatsvertrag in einigen ...

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