Was genau ist eigentlich das Kooperationsverbot?

Am Freitagnachmittag gegen halb vier herrscht plötzlich Verwirrung. Eine Pressemitteilung aus dem Büro von Hubertus Heil (SPD) jubelt: "Das Kooperationsverbot für Schulen ist Geschichte!" Die Koalition habe sich mit den Ländern auf eine Grundgesetzänderung geeinigt, mit der künftig der Bund in kommunale Bildungseinrichtungen investieren könne.

Heute verkündet Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU), was seit ihrem BamS-Interview vom Wochenende schon alle wissen: Ein neues Programm mit dem Namen DigitalPakt#D soll Deutschlands Schulen endlich flächendeckend in die digitale Moderne katapultieren.

Es gibt zwei Irrtümer, die einem immer wieder begegnen in der Debatte um die Zukunft der Bildungsfinanzierung. Jeder von beiden ist für sich genommen gefährlich. Zusammen schaffen sie eine vermeintliche Stimmigkeit, die zu völlig falschen Schlussfolgerungen und damit zu kontraproduktiven politischen Entscheidungen führen könnte.

Haben sie nun oder haben sie nicht? Es ist eine eigenartige Debatte, die am Wochenende die bildungspolitisch interessierten Gemüter erregte. Am Freitag haben Bund und Länder die Reform des Länderfinanzausgleichs beschlossen. In diesem Zusammenhang haben sie eine Reihe von Grundgesetzänderungen vereinbart, die teilweise auch die Bildung betreffen sollen.

SPD-Vizefraktionschef Hubertus Heil über den Streit ums Kooperationsverbot und die Frage, ob es denn nun abgeschafft wurde oder nicht

Nahezu identische Leistungen beim Lesen, ein leichter, aber statistisch nicht signifikanter Abfall in den Naturwissenschaften und in Mathematik: Nach den vermeintlich so unspektakulären Ergebnissen der Pisa-Studie von gestern Vormittag (eine gute Zusammenfassung finden Sie im Artikel meines Kollegen Armin Himmelrath) hat jeder mit seinen eigenen Problemen zu kämpfen.