Streit um die Zukunft des Hochschulpakts? Eher nicht.

Die Hochschulen sollen weiter Bundesmilliarden erhalten, aber anders als bisher: Das sagt der Bund, das sagen die Länder. Diskussionen gibt es nur bei der Frage nach dem Wie.

HEUTE BERICHTET DER TAGESSPIEGEL, Bund und Länder seien sich uneins , was die Fortsetzung des Hochschulpakts angeht. Der entsprechende Passus im gemeinsamen GWK-Papier zur Zukunft der Hochschulfinanzierung lese sich „wolkig“. Dort heiße es lediglich, Bund und Länder „könnten die Möglichkeiten des neuen Artikels 91b nutzen, um – auch vor dem Hintergrund der anhaltend hohen Studiernachfrage – gute Rahmenbedingungen für qualitativ hochwertige Studienangebote an Hochschulen dauerhaft zu sichern und auszubauen.“

Ist das wirklich so wolkig? Ist die Uneinigkeit so groß?

Viele Landeswissenschaftsminister äußern sich optimistischer. Für sie steht im Vordergrund, dass der Bund bereits im Dezember in den Verhandlungen um das Papier signalisiert hat, die Mittel aus dem Hochschulpakt dauerhaft bei den Hochschulen zu belassen. Der Hochschulpakt, so die Botschaft, wird also weitergehen. Dass er nicht eins zu eins fortgesetzt wird, liegt ebenfalls auf der Hand. SPD, Union und Grüne (nur diese Parteien stellen Wissenschaftsministerien) sind sich auf Bundes- wie auf Landesebene einig, dass angesichts stagnierender oder leicht sinkender Studentenzahlen künftig stärker die Qualität des ...