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Vor dem Aufbruch kommt die Konkretisierung

Die Jamaika-Partner haben erstmals über Bildung und Forschung gesprochen. Was ist vom vereinbarten Sondierungsstand zu halten? Eine Analyse.

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Artikelbild: Vor dem Aufbruch kommt die Konkretisierung
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DIE DENKPAUSE ÜBERS Wochenende habe den Verhandlungspartnern gut getan, befand CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer. "Wir sind heute gut im Arbeitsmodus." Sogar der sonst so kritische grüne Bildungsexperte Kai Gehring setzte am Abend einen geradezu euphorischen Tweet ab und sprach von "Aufbruch und Aufwuchs für Bildung und Forschung".

Was Union, Grüne und FDP nach ihren gestrigen Gesprächen als "Sondierungsstand Bildung, Forschung und Innovation" aufgeschrieben haben, erweist sich bei genauerem Hinsehen allerdings vor allem als wenig konkret. Dafür gibt es reichlich guten Willen. Die Frage ist: Kann, sollte man von Sondierungsergebnissen mehr erwarten?

Bis zum Jahr 2025 wollen die potenziellen Jamaika-Koalitionäre also die gesamtstaatlichen Aufwendungen für Bildung und Forschung auf mehr als 10 Prozent der Wirtschaftsleistung steigern, davon sollen 3,5 Prozent in Forschung und Entwicklung investiert werden. Gute Ziele, aber sie waren, schon bevor sich die vier Parteien zusammensetzten, nicht strittig. Spannend ist einzig das Zieldatum, und das liegt in für die Jamaika-Koalition bequemer Ferne am Ende der nächsten Legislaturperiode. Damit aus den genannten Prozentwerten bis zum Koalitionsvertrag mehr wird als zwei unverbindliche Zahlenhülsen, müssen die Jamaika-Partner ...

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