Länder diskutieren über Krachs Hochschulpakt-Vorstoß
Kann der Bund doch noch zu einem regelmäßigen Plus bewegt werden, wenn die Länder bei der eigenen Hochschulfinanzierung in Vorleistung gehen?

Abbildung: Pixabay/ geralt
DIE ABSAGE war deutlich. Eine Dynamisierung des Hochschulpakts, sagte Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) vor zwei Wochen im Interview , "passt nicht zur Logik dessen, was wir vorhaben." Kurz davor hatte bereits ihr parlamentarischer Staatssekretär Michael Meister (ebenfalls CDU) eine Kleine Anfrage der Grünen negativ beschieden: Die Aufgaben und Strukturen von Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen unterschieden sich grundlegend. Daher sei eine Kopplung der Mittelaufwüchse "nicht sachgerecht".
Karliczeks Länderkollegen wurden von dem doppelten Nein auf dem falschen Fuß erwischt. Tage vergingen ohne jede offizielle Reaktion. Doch jetzt hat Berlins Wissenschaftsstaatssekretär Steffen Krach (SPD) mit einem Gegenvorschlag gekontert , der es in sich hat: Im Gegenzug für die Dynamisierung des Hochschulpakts durch den Bund, sagt Krach, könnten sich die Länder ihrerseits zu jährlichen Budgetsteigerungen in gleicher Höhe verpflichten, und zwar nicht nur für die Pakt-Kofinanzierung, sondern für die gesamten Hochschul-Grundmittel.
Es ist ein Angebot, das Bundesministerin Karliczek öffentlich in die Bredouille bringen könnte. Ein anhaltendes Nein zur Dynamisierung würde kleinkariert wirken, wenn die Mehrheit der Länder plötzlich ihrerseits zur großen Geste bereit wären.
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