Liebe @fdpbt

Was ein FDP-Abgeordneter und die Leibniz-Gemeinschaft sich auf Twitter zu sagen hatten.

WAS DIE LANDESSTAATSSEKRETÄRE in den GWK-Verhandlungen am vergangenen Freitag zusätzlich irritierte: Beim Pakt für Forschung und Innovation (PFI), dessen Verlängerung ebenfalls am 3. Mai beschlossen werden soll, will das Ministerium von Anja Karliczek sich auf keinerlei Diskussion die Finanzierung betreffend einlassen. Der GroKo-Koalitonsvertrag verlange die Rückkehr zum "bewährten Bund-Länder-Schlüssel", wie er bis 2015 bestanden habe. Seitdem hat der Bund allerdings fünf Jahre lang die jährliche 3-Prozent-Erhöhung allein getragen, so dass sich die Finanzierungsanteile zwischen Bund und Ländern merklich verschoben haben. Die Forderung des BMBF: Die Länder sollen von 2021 auf einen Schlag zum alten Schlüssel zurückkehren, was für sie sofortige Mehrkosten in dreistelliger Millionenhöhe bedeuten würde. Einige Länder sagen, dies sei für sie schlicht nicht darstellbar. Eine weitere Sollbruchstelle für den Verhandlungsendspurt und die GWK-Ministerrunde am 3. Mai.

Derweil entspann sich vor dem Wochenende auf Twitter eine ungewohnt spannende und noch dazu scharfe Debatte zur PFI-Zukunft zwischen einem Bundestagsabgeordneten und einer außeruniversitären Forschungsorganisation, die eine ausführliche Dokumentation lohnt.

Zunächst hatte die FDP-Bundestagsfraktion verkündet, künftig sei eine "Erfolgskontrolle" für Fraunhofer, Max Planck, Leibniz und Helmholtz erforderlich, die im Jahr mit sieben Milliarden Euro von Bund und Ländern ...