Palkovics' Überraschungscoup

Womöglich schon heute entscheidet sich die Zukunft der Wissenschaftsfreiheit in Ungarn. Die Forscher des Landes protestieren, die deutschen Wissenschaftsorganisationen springen ihnen bei.

DER KAMPF UM die Wissenschaftsfreiheit in Ungarn spitzt sich zu. Mehr als 100 Gewinner des prestigereichen Lendület-Exzellenzstipendiums, darunter über 20 ungarische ERC-Gewinner, forderten vergangene Woche in einem Offenen Brief an Premierminister Viktor Orbán die Aussetzung der geplanten Reformen. Am Sonntag demonstrierten mehrere tausend Menschen in der Budapester Innenstadt und skandierten: "Freiheit für die Wissenschaft! Freiheit für die Akademie!" Mehrere Spitzenrepräsentanten der deutschen Wissenschaftsorganisationen erklärten sich solidarisch mit den Forderungen des Offenen Briefs.

Vorangegangen war ein Überraschungsstreich von Làszlo Palkovics, Wissenschaftsminister in Orbáns rechtsgerichteter Regierung. Während der Rest Europas dem Ausgang der Europawahl entgegenfieberte, sickerte in Budapest durch, dass Palkovics' Ministerium ein Gesetz zur Umstrukturierung der Ungarischen Akademie der Wissenschaften fertiggestellt habe, das alle seit Monaten gehegten Befürchtungen bestätige. Am 27. Mai, dem Tag nach der Wahl, schickte die Regierung den Entwurf offiziell an die Akademie. Im Rücken hatte Orbán dabei den Erdrutschsieg seiner Partei Fidesz.

Schon neun Tage, an diesem Mittwoch, soll das Gesetz ins Parlament eingebracht und dort womöglich in Rekordzeit durchgepeitscht werden. So ist zumindest der Zeitplan, wie ihn Akademie-Vertreter wiedergeben. Der Minister selbst ...