Wir wollen das Bildungsabkommen noch dieses Jahr verabschieden

Haben Sie sich in den von Corona dominierten Wochen auch manchmal gefragt, was aus all den Plänen und Vorhaben geworden ist, die eben noch die Debatten in der Bildungs- und Forschungspolitik bestimmten? Zeit für eine Serie. Teil 3: Die Reform der Kultusministerkonferenz.

Ein Anruf bei KMK-Präsidentin Stefanie Hubig.

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Stefanie Hubig , 51, ist seit 2016 Ministerin für Bildung des Landes Rheinland-Pfalz. Vorher war die promovierte Juristin Staatssekretärin im Bundesjustizministerium. Im Jahr 2020 ist Hubig Präsidentin der Kultusministerkonferenz. Foto: Ministerium/Georg Banek.

Frau Hubig, seit Anfang 2018 arbeitet die Kultusministerkonferenz (KMK) an einem neuen Bildungsabkommen, das mehr Vergleichbarkeit und Transparenz in der föderalen Schulpolitik schaffen soll. Der Entwurf der Vereinbarung war schon im März weit gediehen, bei der KMK-Sitzung im Juni sollte die Vereinbarung beschlossen werden. Und dann kam der Shutdown.

Ich bin optimistisch, dass wir trotz Corona die Vereinbarung in diesem Jahr verabschieden werden. Die vergangenen zweieinhalb Monate waren wir in der KMK mit den Auswirkungen der Pandemie auf unser Bildungssystem beschäftigt, wobei die Zeitform Imperfekt eigentlich nicht passt. Im Gegenteil: Die Gleichzeitigkeit des Vielen wächst, je näher die Sommerferien rücken und je intensiver die Planungen fürs neue Schuljahr unter Corona-Bedingungen laufen. Trotzdem haben unsere Ministerien im Hintergrund die Arbeit am Bildungsabkommen fortgesetzt, wie wir auch sonst unser laufendes politisches Geschäft weitergeführt haben.

Hat die Coronakrise die Defizite des Bildungsföderalismus noch deutlicher gemacht – und damit den Druck, beim Abkommen fertigzuwerden, noch größer?

Für mich hat die Coronakrise vor allem deutlich gemacht, dass die KMK sehr gut und sehr konstruktiv zusammenarbeiten kann und dass wir Länder, wenn es darauf ankommt, in der Lage sind, unsere Einzelinteressen weitgehend zurückzustellen. Ausnahmen bestätigen die Regel.

Wo hat die Zusammenarbeit konkret besonders gut geklappt?

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