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30 November 2020

Die Geschichte hinter den 20,8 Milliarden

Der BMBF-Haushalt steigt auf ein Allzeithoch. Doch wie bedeutsam ist diese Zahl wirklich? Und kann Anja Karliczek sie für sich reklamieren?

Artikelbild: Die Geschichte hinter den 20,8 Milliarden

Was ist wofür? Auf der Webseite des Bundesfinanzministeriums kann man es herausfinden.

DIE GUTE NACHRICHT ging fast ein wenig unter: Der Haushalt des Ministeriums von Anja Karliczek (CDU) soll nächstes Jahr auf 20,8 Milliarden Euro steigen – ein Allzeithoch. Doch von der Opposition und in den meisten Medienberichten (auch hier im Blog ) wurden vor allem die Sperrung von 190 Millionen Euro aus dem Hochschulpakt thematisiert – und die Ansage des Haushaltsausschusses, künftig Gelder aus Bund-Länder-Programmen grundsätzlich erst freizugeben, nachdem ihn die Bundesregierung "angemessen" informiert und beteiligt habe.

20,8 Milliarden Euro für das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) – das sind fast 80 Prozent mehr als vor zehn Jahren und nochmal 500 Millionen mehr als noch im September vorgesehen. Beeindruckend vor allem vor dem Hintergrund einer schrumpfenden Wirtschaft und wegbrechender Steuereinnahmen. Der Beweis, dass die Bundesregierung in Zeiten einer Rekordverschuldung zugleich beherzt in die Zukunft investiert? Und: Ein persönlicher Erfolg Anja Karliczeks?

Ganz so strahlend war die haushaltspolitische Bilanz der 2018 ins Amt gekommenen Ministerin bislang nämlich nicht. Der Haushaltsansatz für ...

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