Spannung in Berlin

SPD, Grüne und FDP stellen heute Nachmittag ihren Koalitionsvertrag vor. Liefert die Ampel den Aufbruch, den sie versprochen hat?

HEUTE NACHMITTAG UM 15 UHR wollen die Spitzen von SPD, Grünen und FDP den Ampel-Koalitionsvertrag präsentieren. Nach 34 Tagen Verhandlungen. Womit die künftigen Partner exakt so lange gebraucht haben werden wie im Oktober angekündigt. Und deutlich kürzer, als viele Beobachter es zwischenzeitlich befürchtet hatten.

Wirklich im Geschäft sind die drei Parteien allerdings erst, wenn auch die Parteitage von SPD und FDP und eine Mitgliederbefragung der Grünen die Ergebnisse goutiert haben. Das seit Wochen erklärte Ziel lautet weiter, Olaf Scholz zum "Nikolaus-Kanzler" zu wählen, wie einige Verhandlungsführer es gut gelaunt formulieren. Also in der Woche ab 6. Dezember. Scholz selbst dürfte die Bezeichnung "Ampelmann", wie ihn zum Beispiel der Freitag neulich nannte, noch nerviger finden.

Inhaltlich ist die Laune je nach Politikfeld unterschiedlich gut. Bei Bildung und Wissenschaft versichern alle Beteiligten, jede Seite sei zur Geltung gekommen, und alle hätten Kompromisse schließen müssen, die aber für keinen allzu schmerzhaft gewesen seien. Ob das für den großen Wurf reicht, wird die Szene in den nächsten Tagen ausführlich diskutieren. Was auffällt: Das Kapitel zu Wissenschaft ist ziemlich kleinteilig geraten, eine Vielzahl ...