Die Schulen und Hochschulen haben jetzt Rechtssicherheit
KMK-Präsidentin Karin Prien über die heutigen Ministerbeschlüsse zur Energiekrise und den Versuch einer Lösung im Frankfurter Studienplatzvergabe-Chaos.
Karin Prien (CDU) ist seit 2017 Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Schleswig-Holsteins und dieses Jahr Präsidentin der Kultusministerkonferenz. Foto: Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur.
Frau Prien, die Schul- und Wissenschaftsminister haben sich heute per Videoschalte zur Vollversammlung getroffen . Und zu einem Gespräch mit Klaus Müller, dem Präsidenten der Bundesnetzagentur. Wie lautet das Ergebnis?
Ich hatte Herrn Müller Anfang August um ein Gespräch gebeten, damit wir Klarheit darüber gewinnen, wie die Bundesnetzagentur die Bedeutung einer sicheren Gasversorgung der Schulen, Hochschulen und Forschungseinrichtungen im Herbst einordnet. Jetzt bin ich sehr zufrieden. Das Gespräch hat gezeigt, dass es einen engen Schulterschluss zwischen Ländern und Bundesnetzagentur in fast allen diesbezüglichen Fragen gibt.
Schulen und Hochschulen bleiben also warm und offen?
Wir waren uns darüber einig mit der Bundesnetzagentur, dass neben den Schulen auch die Hochschulen zu den geschützten Kunden zählen und dass zu ihrem sogenannten lebensnotwendigen Bedarf der volle Präsenzunterricht und die volle Präsenzlehre gehören, aber auch die Forschung in Präsenz an den Hochschulen. Herr Müller hat uns bestätigt, dass es daran rechtlich keinen Zweifel gibt, und das in Bezug auf die ...
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