Mehr Geld für Bildung und Forschung

Wo der Haushaltsausschuss in seiner mit Spannung erwarteten Bereinigungssitzung das BMBF-Budget nachgebessert hat: ein erster Überblick.

WENN DER HAUSHALTSAUSSCHUSS des Bundestages sich im November zu seiner Bereinigungssitzung trifft, handelt es sich stets um einen der wichtigsten parlamentarischen Termine um diese Jahreszeit. Zumindest aber um einen mit besonderen Hoffnungen begleiten. Denn die Haushälter kämmen noch einmal den von der Bundesregierung vorgelegten Haushalt des Folgejahres durch, fügen hier etwas hinzu, ziehen da etwas ab. Setzen häufig sogar noch einmal ganz neue Akzente. So wird die Bereinigungssitzung auch zu einer Demonstration der parlamentarischen Macht gegenüber der Regierung. Und weil jedes Ministerium mit seinem Haushalt drankommt, können die Sitzungen dauern. Oft bis spät in die Nacht hinein. Und genauso lang wird dann bei einigen Betroffenen mitunter gezittert.

Für das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) ging es am Donnerstag sehr schnell. Es kam als eines der ersten Häuser dran, und das meiste von dem, was die Ausschuss-Mitglieder beschlossen, war im Vorfeld erwartetet worden. Aber eben nicht alles.

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Bemerkenswerte Kehrtwende

DAAD und Co erhalten Dutzende Millionen mehr als ursprünglich vorgesehen,statt Kahlschlag gibt es teilweise deutliche Zuwächse

>>> siehe Aktualisierung unten auf dieser Seite

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Mit am wichtigsten: die 700 Millionen Euro Mehrausgaben, um die lang erwartete 200-Euro-Einmalzahlung an 3,5 Millionen Studierende, Fachschüler und Berufsfachschüler zu finanzieren. Obgleich bereits Anfang September als "schnell und unbürokratisch" angekündigt, steht leider seit ein paar Tagen auch offiziell fest, dass das Geld erst im nächsten Jahr kommen wird. Der dazu gehörige Gesetzentwurf befindet sich gerade in der Ressortabstimmung. Ob es noch Januar wird mit der Auszahlung oder doch ...