DATI-Sperre: BMBF beantragt doch noch die Aufhebung

Özdemirs parlamentarische Staatssekretärin weist in ihrem Schreiben ans Finanzministerium ausdrücklich auf die Finanznot der Programmlinien "T!Raum" und "WIR!" hin. Fließt dort bald wieder das Geld?

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BMBF-Sitz in Berlin-Mitte. Foto: Fridolin Freudenfett , CC BY-SA 4.0 , via Wikimedia Commons.

FÜR VIELE PROJEKTE in den betroffenen Programmlinien könnte es ein nachträgliches Weihnachtsgeschenk werden. Wie jetzt bekannt wird, hat das BMBF vergangenen Mittwoch beim Finanzministerium doch noch die Entsperrung von 35,4 Millionen Euro aus dem Haushaltstitel "DATI; regionale Innovationsökosysteme, Forschung an Hochschulen für Angewandte Wissenschaften" beantragt, für das laufende Haushaltsjahr und das trotz der vorläufigen Haushaltsführung.

Aus diesem Titel wird auch das Programm "Innovation & Strukturwandel" mit den Linien "T!Raum", "WIR!" und "RUBIN" finanziert, die seit vergangenem Frühjahr mit einer massiven Unterfinanzierung konfrontiert waren. Allein 457 bewilligungsreife "WIR!"-Anträge liegen derzeit auf Halde , weitere 39 sind es bei "T!Raum", woraufhin es mehrere Protestbriefe aus den Initiativen und zuletzt lautstarke Kritik aus der Unionsopposition gab.

Der Grund für die fehlenden Mittel sei "(weiterhin) eine ministerielle Mittelsperre, nach deren Aufhebung aktuell von einer Buchung Ihres Projekts ausgegangen werden kann", hatte der Projektträger in Absprache mit dem BMBF den Antragstellern im Sommer mitgeteilt.

Die einzige aufgeführte Sperre ...