Wir wollten das nicht aussitzen

Wie geht es weiter mit der WissZeitVG-Novelle? BMBF-Staatssekretär Jens Brandenburg über neue Vorschläge und Gespräche, Missverständnisse und vermeintliche Kompromiss-Modelle – und kommunikative Versäumnisse der Ampel-Koalition.

Bild

Herr Brandenburg, vier Wochen sind vergangen, seit das BMBF seine kurz vorher veröffentlichten Eckpunkte zur Novelle des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes (WissZeitVG) wieder zurückgezogen hat. Und drei Wochen, seitdem Sie zu einem Gespräch ins Ministerium luden, um, wie es hieß, "die Fragestellung einer den vielgestaltigen Anforderungen an die Postdoc- Phase angemessenen Höchstbefristungsdauer noch einmal zu erörtern". War der Termin mehr als ein Schaulaufen?

Wir hatten nach einem intensiven Stakeholder-Prozess zur Reform des WissZeitVG erste Eckpunkte vorgelegt. Die haben in dieser einen Frage zu einer so erheblichen öffentlichen Debatte geführt, dass wir bewusst nochmal die Diskussion gesucht haben. Die live und transparent übertragene Diskussionsrunde war ein wesentlicher Punkt dieser Diskussion. Aber nicht der einzige. Wir haben viele, teils auch schriftliche Rückmeldungen bekommen. Darunter sind auch neue Vorschläge, die wir uns genau anschauen. Und parallel weitere Gespräche dazu führen.

Von außen wirkt es so, als hätten Sie mit der BMBF-Veranstaltung vor allem den Druck aus dem "#IchbinHanna-"Kessel nehmen wollen. Wie lange soll die Szene jetzt wieder warten?

Wir wollen zeitnah eine gute Lösung präsentieren, aber auch nichts übers Knie brechen.

Das kann alles heißen. Zwei Wochen? Zwei Monate?

Jedes konkrete Datum, das ich Ihnen nennen würde, wäre doch unseriös. Denn die Diskussionen und Verhandlungen laufen. Wir haben es mit einer sehr komplexen Materie, sehr unterschiedlichen Wissenschaftseinrichtungen und Fächerkulturen und mit einem schwierigen Interessensausgleich zu tun. Wir alle im Ministerium und in der Koalition sind an einer baldigen Entscheidung interessiert. Sobald wir diese miteinander getroffen haben, wird sie in einen Referentenentwurf überführt. Das geht innerhalb von zwei, drei Wochen. Dieser Referentenentwurf wird anschließend in das übliche Verfahren gehen – so, wie es ursprünglich vorgesehen war, mit einer umfassenden Anhörung der Länder und Verbände. Die Ergebnisse der Anhörung werden in den Gesetzestext eingearbeitet, den das Kabinett beschließt. In der zweiten Jahreshälfte startet dann das parlamentarische Verfahren.

"Fast alles, was wir in den Eckpunkten vereinbart hatten, gilt auch weiterhin"

Sie hatten mal ...