x
10 November 2023

Klarheit erst Mitte 2024?

Forschungsministerin will Große Anfrage der Bundestagsopposition zum weiteren Vorgehen beim WissZeitVG "spätestens bis Ende Juni 2024" beantworten. Derweil kritisiert die Unionsfraktion die Themensetzung im Forschungsausschuss.

ANFANG OKTOBER HATTE die Bundestagsopposition von CDU/CSU eine Große Anfrage an die Bundesregierung gerichtet, Überschrift: "Weiteres Vorgehen der Bundesregierung hinsichtlich des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes" (WissZeitVG). Darin heißt es: "Aufgrund der fortschreitenden Zeit bedarf es aus Sicht der Fraktion der CDU/CSU nun dringend Klarheit, ob, wie, und wann die Regierungskoalition eine Novellierung des WissZeitVG vornehmen wird."

Jetzt ist bekannt geworden, welchen Zeitraum Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) gegenüber dem Bundestag für die Beantwortung in Aussicht gestellt hat. "Die Antwort wird ihnen spätestens bis Ende Juni 2024 zugehen", schrieb sie an Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD). Acht Monate nach Fragestellung. 12 Monate nach Vorstellung des BMBF-Referentenentwurfs .

Rechtlich ist das nicht zu beanstanden. Die Bundesregierung muss Große Anfragen gar nicht beantworten. Und wenn sie es möchte, hat sie bis zu ein Jahr lang Zeit dafür. Politisch aber ist die Rückmeldung aus dem BMBF bemerkenswert – bedeutet sie doch, dass Stark-Watzinger die Frage nach dem weiteren Fahrplan zur Novelle erst beantwortet will, wenn sie nach den ursprünglichen Planungen längst da sein sollte.

"Bis Ende 2023", hatte etwa Stark-Watzingers ...

Sie sehen die gekürzte Fassung dieses Artikels

Der volle Zugang zu Artikeln, die älter sind als vier Wochen, ist nur für registrierte Unterstützer des Wiarda-Blogs vorgesehen.

Sind Sie bereits ein registrierter Benutzer / Unterstützer?
Hier können Sie sich einloggen.

Nein, ich habe noch kein Benutzer / Unterstützer-Konto:
zur Anmeldung

Kommentare

#1 -

Hannah | Fr., 10.11.2023 - 13:45
Liebe Bundesbildungsministerin Stark-Watzinger,



wieder ein verlorenes Jahr für die 90% der befristet beschäftigten Wissenschaftlichen Mitarbeiter:innen. Ende Juni 2024 (!) ist mein Arbeitsvertrag und die WissZVG-Zeit vieler anderer längst abgelaufen.



Das Thema war schon vor Ihrem Amtsantritt 2021 eines mit hohem Handlungsdruck. Bis Juni 24 sind dann 2,5 Jahre der Ergebnislosigkeit vergangen. Wenn Sie das Thema nicht lösen können oder wollen, treten Sie zurück!



Ich gehe dafür am 20.11. beim #Hochschulaktionstag mit vielen weiteren Hannahs auf die Straße!

#2 -

Bernd Holst | Sa., 11.11.2023 - 16:39
Vielleicht hat das was damit zu tun, dass im Ministerium Staatssekretäre arbeiten, die sich weniger durch ministerielle Erfahrung auszeichnen als vielmehr durch eine politische Nähe zu Ministerin. Das kann auch hilfreich sein. Allerdings ist es wichtig, dass erste Offiziere sich mit dem Maschinenraum auskennen. Wie ölt man das Getriebe so, dass es nicht nur quietscht, sondern läuft wie geschmiert? Erfahrungsgemäß gibt es da immer wieder Ausfälle

Neuen Kommentar hinzufügen

Hilfe zum Textformat
Ihr E-Mail Adresse (wird nicht veröffentlicht, aber für Rückfragen erforderlich)
Ich bin kein Roboter
Bild-CAPTCHA
Neues Captcha erzeugen
Geben Sie die Zeichen ein, die im Bild gezeigt werden.
Diese Sicherheitsfrage überprüft, ob Sie ein menschlicher Besucher sind und verhindert automatisches Spamming.

Vorherige Beiträge in dieser Kategorie

  • allgemeines Artikelbild - Der Wiarda Blog

Geht es jetzt DATI?

Im November will das BMBF endlich sein Konzept zur Deutschen Agentur für Transfer und Innovation vorlegen. Eine interne Arbeitsversion verrät jetzt, wie die Neugründung aussehen könnte.
  • Artikelbild: Russland, FAIR und die Frage nach dem Zahlungsausfall

Russland, FAIR und die Frage nach dem Zahlungsausfall

Deutschland und seine internationalen Partner hatten entschieden, die Darmstädter Beschleunigeranlage trotz explodierter Kosten weiterzubauen. Doch der wichtigste FAIR-Finanzierer nach der Bundesrepublik ist ausgerechnet Russland. Die Bundestagsopposition sieht millionenschwere Risiken – und kritisiert die Informationspolitik des Bundesforschungsministeriums.
  • allgemeines Artikelbild - Der Wiarda Blog

Kürzungen im Bundeshaushalt: Humboldt-Stiftung verkündet Stipendienstreichung

Das traditionsreiche Bundeskanzler-Stipendium soll wegfallen – und das sei nur der Anfang, warnt Stiftungspräsident Schlögl, wenn die Politik kein Einsehen habe. Ob sich der Konfrontationskurs auszahlt?

Nachfolgende Beiträge in dieser Kategorie

  • Nicht allein die Politik verursacht Bürokratie

Nicht allein die Politik verursacht Bürokratie

Wer wünscht sich nicht "weniger Bürokratie"? Doch muss auch die Wissenschaft bei solchen Forderungen ehrlich auf die Gründe schauen.
  • Artikelbild: Eine Akademie für bedrohte Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler

Eine Akademie für bedrohte Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler

Der Bundestag berät einen großen Ampel-Antrag zur Internationalisierung der Wissenschaft. FDP-Wissenschaftspolitiker Stephan Seiter sagt, welches Signal die Koalitionsfraktionen damit setzen wollen – und was ihm ein persönliches Anliegen ist.
  • allgemeines Artikelbild - Der Wiarda Blog

Ampelfrakionen einigen sich auf Änderungen am SPRIND-Freiheitsgesetz

Freiheiten werden gegenüber dem Entwurf erweitert, die von den EFI-Wissenschaftsweisen kritisierte BMBF-Fachaufsicht aber bleibt. Das Gesetz soll noch diese Woche vom Bundestag verabschiedet werden.
↑