Ampelfrakionen einigen sich auf Änderungen am SPRIND-Freiheitsgesetz

Freiheiten werden gegenüber dem Entwurf erweitert, die von den EFI-Wissenschaftsweisen kritisierte BMBF-Fachaufsicht aber bleibt. Das Gesetz soll noch diese Woche vom Bundestag verabschiedet werden.

NACHDEM SICH SPD, Grüne und FDP Anfang der Woche geeinigt haben, soll jetzt alles ganz schnell gehen. Am heutigen Mittwochvormittag bereits soll der Bundestagsforschungsausschuss die Novelle des SPRIND-Freiheitsgesetzes beschließen, voraussichtlich am Freitagnachmittag ist das Plenum mit der Verabschiedung dran. Die Zeit dränge, sagt Holger Mann, der für die Bundesagentur für Sprunginnovationen (SPRIND) zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion. Denn anschließend müsse das Gesetz noch durch den Bundesrat, und da seien dieses Jahr kaum noch Beratungsslots übrig. "Wir wollen der SPRIND das Gesetz aber gern unter den Weihnachtsbaum legen."

Die zuständige Berichterstatterin der Grünen, Anna Christmann, nennt das SPRIND-Freiheitsgesetz einen "Meilenstein" für die Innovationsförderung in Deutschland. "Es zeigt ganz grundsätzlich, wie wir mehr Flexibilität für die klugen Köpfe schaffen, die an den Lösungen für Morgen arbeiten. Die Ampel schafft, was lange überfällig war und geht einen mutigen ersten Schritt."

Erst vergangene Woche hatte im Forschungsausschuss eine Expertenanhörung zum Gesetz stattgefunden. Dabei hatte unter anderem der Vorsitzende der Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI), Uwe Cantner, Nachbesserungen gefordert, vor allem diese: Das Bundesministerium für ...