Was die Kultusminister beschlossen haben

Der Ministerclub hat neue Gesichter an seiner Spitze – das sorgte in und nach seiner Sitzung für einen neuen Sound. Aber merkte man das auch seinen Beschlüssen an? Von der KMK-Reform über die Lehrkräftebildung bis zu neuen Leitlinien für die Grundschule: ein Überblick.

ES WAR in der Zusammensetzung eine Premiere. Als am Freitagmorgen die Kultusministerkonferenz (KMK) zur Pressekonferenz lud, um wie immer über die Ergebnisse ihrer zu Ende gegangenen Sitzung zu berichten, saß auf dem Podium nicht nur die seit Januar amtierende neue KMK-Präsidentin Christine Streichert-Clivot aus dem Saarland, sondern sie war eingerahmt von den ebenfalls neuen Koordinatorinnen. Für die Länder mit SPD-Regierungsbeteiligung (=A-Seite) Stefanie Hubig aus Rheinland-Pfalz, für die Union (=B-Seite) Karin Prien aus Schleswig-Holstein.

Doch nicht nur das Bild war neu, sondern in Teilen auch der Stil. Wie die drei Ministerinnen sich rhetorisch die Bälle zuspielten, wirkte flüssig, weitgehend ohne Selbstdarstellung und Konkurrenzgehabe, allerdings gelegentlich etwas länglich. Man konnte den Eindruck bekommen: Die Kombination passt, und das könnte sich gerade in diesem Jahr noch als wichtig herausstellen. Denn bis Ende des Jahres müssen zentrale Beschlüsse unter Dach sein, die die Zukunft der föderalen Bildungspolitik, aber auch der KMK selbst, über viele Jahre bestimmen könnten.

Die langfristig womöglich wichtigste Weichenstellung tauchte dabei fast schon unter ferner liefen auf. Es war in Minute 32 der Pressekonferenz, als Hubig mitteilte, in Sachen KMK-Strukturreform hätten die Minister jetzt ein Thema vorgezogen. Die Frage der künftigen Abstimmungsmechanismen in der Kultusministerkonferenz. "Bleiben wir bei dem Einstimmigkeitsprinzip bei den Fragen der Mobilität und in Fragen der notwendigen Einheitlichkeit und haushaltsrelevanten Fragen und solchen, die die KMK betreffen? Oder können wir uns auch einen ...