14 März 2024

Nach Digitalpakt-Krisengespräch mit Stark-Watzinger: Kultusminister entspannen sich – ein bisschen

Von einem drohenden Aus der Verhandlungen sprach am Donnerstagabend keiner mehr. Stattdessen soll der erreichte Verhandlungsstand weiter gelten und man will immer noch bis Mitte Mai durch sein. Ganz hat sich der Rauch der vergangenen Tage trotzdem noch nicht verzogen.

AM ENDE HERRSCHTE ERLEICHTERUNG. Der seit längerem geplante Besuch von Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) in der Kultusministerkonferenz (KMK) entwickelte sich am Donnerstagnachmittag zum Krisentreffen, nachdem die Kultusminister ihre Bundeskollegin heftige Vorwürfe gemacht hatten.

Stark-Watzinger fehle, so sei zu befürchten, das Geld für den geplanten Digitalpakt 2.0, hatte etwa Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Karin Prien (CDU) am Mittwoch hier im Blog gesagt. "Doch anstatt dies intern einzuräumen und im Austausch mit uns Kultusministern nach Lösungen zu suchen, versucht sie öffentlich, andere Gründe vorzuschieben, um aus ihrer Zusage für den Digitalpakt herauszukommen." Prien, die seit Januar die Bildungspolitik der unionsregierten Länder koordiniert, warnte vor einem "knallharten Vertrauensbruch".

Am Donnerstag dann saßen Stark-Watzinger, Prien, ihr SPD-Konterpart Stefanie Hubig und KMK-Präsidentin Christine Streichert-Clivot (ebenfalls SPD) mit wenigen weiteren in kleiner Runde zusammen und redeten Tacheles. Mit dem Ergebnis, dass danach von einem bevorstehenden Kippen des Digitalpakts nicht mehr die Rede war.

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