Jetzt oder nie

Vorstand statt Präsidentschaft, drei eigenständige Konferenzen, andere Abstimmungsmodalitäten: Die Kultusministerkonferenz steht vor einem grundsätzlichen Neuanfang. Scheitert die Reform, droht dem Ministerclub das Aus.

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OFT HABE ICH hier im Blog geschrieben, dass die Kultusministerkonferenz (KMK) sich verändern muss, um relevant zu bleiben. Jetzt gibt es gleich zwei Anlässe, diesen Satz zu revidieren. Richtig muss er lauten: Verändert sich die KMK jetzt nicht, könnte es sein, dass sie nicht mehr lange existiert. Zu extrem formuliert? Hoffentlich. Doch gibt es Leute in der KMK, die genau dieses befürchten – und deshalb weitreichende Reformen diskutieren. Schon beim Treffen der Kultusminister Ende der Woche in Völklingen im Saarland werden sie teilweise auf dem Tisch liegen.

Anlass 1 ist das Erstarken von rechtsextremen und populistischen Parteien, das besonders bei den drei ostdeutschen Landtagswahlen im September zu einem politischen Erdrutsch führen könnte. Mit einer, siehe die vorläufigen Ergebnisse der Europawahlen, inzwischen erschreckend hohen Wahrscheinlichkeit: In Sachsen (31,8 Prozent AfD, 12,6 Prozent BSW), Thüringen (30,7 Prozent AfD, 15,0 Prozent BSW) und etwas abgestuft in Brandenburg (27,5 Prozent AfD, 13,8 Prozent BSW) wird eine Regierungsbildung ohne eine dieser beiden Parteien rechnerisch immer schwieriger. Doch was machen AfD oder BSW, sollten sie etwa die für Bildung und/oder Wissenschaft zuständigen Landesminister stellen?

Maximalen Krach könnten sie erzielen, wenn sie den Austritt ihres Bundeslandes aus der KMK erklärten. Der Applaus der Massen wäre ihnen erstmal sicher, denn wenig bundesdeutsche Institutionen haben einen derart ramponierten Ruf wie der Bildungsföderalismus. Meine regelmäßigen Leser wissen, dass ich das Kultusminister-Bashing in weiten Teilen unfair finde und Föderalismuskritiker noch nie eine realistisch-realisierbare Alternative präsentiert haben. Doch wäre ...