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07 Januar 2025

Zeit zum Springen

Warum die nächste Regierung ein Bundesministerium für Wissenschaft, Innovation und Digitales braucht. Und warum ein Bundesministerium für Bildung und Jugend die nicht weniger wichtige Kehrseite wäre.

Artikelbild: Zeit zum Springen

Bild: Gerd Altmann / Pixabay.

DIE CDU will ein echtes Digitalministerium nach der Bundestagswahl. Ein Querschnittsressort, das die bislang auf mehrere Häuser verteilten Zuständigkeiten bündelt, regierungsübergreifende Strategien formuliert und verfolgt. Der IT-Branchenverband Bitkom hatte ein solches Ministerium erst kürzlich wieder als Instrument gegen die "Verantwortungsdiffussion" gefordert, berichtete der Spiegel, doch die Debatte dazu ist weitaus älter. 2021 zum Beispiel, direkt nach der letzten Bundestagswahl, hatte die Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) mit Nachdruck ein echtes Digitalministerium "neuer Prägung" empfohlen – als Chance, bei dessen Aufbau die Struktur und Logik staatlichen Handelns erstmals anders zu organisieren.

Vielleicht wird es ja dieses Mal etwas. Nur sollte ein solches Unterfangen in den richtigen Kontext gestellt werden. Angesichts der deutschen Innovations- und Bildungskrise böte sich hier eigentlich nur ein Doppel- bis Dreifach-Schlag an.

Erstens: Das bisherige BMBF wird aufgeteilt in Wissenschaft und Bildung. Was aus dem Bildungsteil wird, dazu gleich mehr.

Zweitens: Der Wissenschaftsteil wird ergänzt um die Innovations-Unterabteilung und weitere technologie- und forschungspolitische Referate des BMWK, inklusive der Zuständigkeit für die Raumfahrt und ...

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Kommentare

#1 -

A German in Boston | Di., 07.01.2025 - 10:10
"Die DATI wäre dem neuen Wissenschafts- und Innovationsministerium zugeordnet, aber weitgehend unabhängig."



Die Entwicklung hin zu solchen Quangos ("Quasi-autonomous non-governmental organizations"), die staatlich finanziert aber weitgehend unabhängig sind, hat in Großbritannien deutlich früher begonnen als in Deutschland. Gerade auch in der Innovationspolitik. Die Ergebnisse sind ernüchternd: Einerseits sind diese Organisationen immer noch so staatsnah, daß die Leitungspositionen politisch (d.h. nepotistisch, zugunsten parteipolitischer Patronage) besetzt werden. Diese Leute machen dann alles falsch, was man falsch machen kann; insbesondere stellen sie Mitarbeiter ein, die noch inkompetenter sind. Wenn sich aber nicht mehr verbergen läßt, dass dort nur Geld verbrannt wird, kann der ...

#2 -

Hans Mayr | Di., 07.01.2025 - 11:45
"Mit dem Modell der 70er Jahre gewinnen wir nicht das 21. Jahrhundert" lese ich hier: https://www.jmwiarda.de/2025/01/07/blaming-und-shaming-als-standortstrategie/

Das Modell der 70er Jahre hieß unter anderem: BMFT, Bundespost, "Sorge ..., dass Wissenschaft dann zu stark einer industriepolitischen Logik usw" ?

"Vielleicht wird es ja dieses Mal etwas"?

#3 -

Stefan Rupp | Di., 07.01.2025 - 16:49
Kann man alles machen, ist auch grundsätzlich nicht verkehrt. Ändert aber nichts an der Problematik, dass wir den Innovationsbegriff mal wieder auf den Staat verengen. Wenn man sich anschaut, wie Europa im Vergleich zu den USA oder China ins Hintertreffen geraten ist, und die Ursache dafür hauptsächlich in einer detaillierten Regelungswut staatlicher Stellen zu suchen ist, die von Brüssel abwärts jede potenzielle Initiative im Keim erstickt, wird offensichtlich, dass die Frage der Ressortierung eine eher kosmetische ist. Wir brauchen die Entfesselung privater Produktivkräfte, sonst wird das in Europa nichts mehr, und wir können hier in wenigen Jahren als Touristenführer durch ...

#4 -

Anton Scheven | Mi., 08.01.2025 - 12:12
1. Beim Begriff "Superministerium" weiß ich nicht so recht, ob ich hellhörig oder doch eher schläfrig werden sollte.



2. Egal, wie man Ressortzuständigkeiten zusammenschneidet, es bleiben immer Schnittstellen zwischen Themen zurück, die in unterschiedlichen Ressorts verortet und deshalb schwieriger zu behandeln sind. Bei Umsetzung dieser Ideen würden sie zwischen Schul- und Hochschulbildung entstehen und vermutlich in Kürze einen Artikel hier im Blog bewirken mit der Frage, warum man denn plötzlich Bildung nicht mehr umfassend denke und umsetze.



3. Wie schon ein Vorkommentator erwähnte: Innovationskraft und Innovation schafft man vermutlich nicht durch Ressortzuschnitte.

#5 -

Udo Michallik | Mi., 08.01.2025 - 23:12
Lieber Herr Wiarda, alles ganz nett geträumt. Aber all das ist ohne Grundgesetzänderung machbar? Und wenn nicht, wie soll es hierbei zu einer 2/3 Mehrheit im Bundesrat kommen? Mal abgesehen von der als Ewigkeitsgarantie verankerten Föderalismus und die Rolle der Kultuspolitik darin, tiefgehend beleuchtet von Hans Jürgen Papier vor 6 Jahren und auf den Websiten der KMK nachlesbar.

#6 -

Jan-Martin Wiarda | Do., 09.01.2025 - 09:35
Lieber Herr Michallik,



vielen Dank für Ihren Kommentar! Tatsächlich soll sich mein Vorschlag nur auf eine andere Ressortverteilung in der Bundesregierung beziehen und auf die internen Abläufe in den betreffenden Bundesministerien. Eine neue Verteilung der Zuständigkeiten zwischen Bund und Ländern ist insofern damit nicht verbunden, sondern nur eine klarere Sortierung der ministeriellen Zuständigkeiten im Bund. Wodurch meines Erachtens eine konsistentere Strategie möglich würde – was natürlich faktisch die Bund-Länder-Beziehungen in der Bildungspolitik verändern würde, aber meine Meinung nach zum Positiven, Konstruktiven, Schnelleren.



Eine Grundgesetzänderung müsste man dazu also gar nicht diskutieren oder durchbringen. Um das nochmal explizit zu machen, habe ...

#7 -

Ruth Himmelreich | Do., 09.01.2025 - 10:39
"Zeit zu Springen"? Das wäre dann aber ein "Großer Sprung Zurück". Ich erinnere daran, dass im Jahr 1994 mit dem heutigen BMBF ein damals vielbejubeltes "Zukunftsministerium" gegründet wurde mit der Zusammenlegung der bisherigen Ministerien für Forschung und Technologie und dem für Bildung und Wissenschaft (4 Jahre später wurde dann, oddly enough, der Technologieteil dem Wirtschaftsministerium zugeschlagen).



Wenn man so etwas wieder macht, würde es mit hoher Wahrscheinlichkeit darauf hinauslaufen, dass man die Hochschulen dem Bildungsteil zuschlägt, weil die Kompetenzen des Bundes im Schulbereich so begrenzt sind, dass das kein eigenes Ministerium hergibt. Und dann wäre es wieder soweit: ein Ministerium ...

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