Karliczeks Erfolg

Nicht überall verdient der neue Hochschulpakt das demonstrative (Selbst-) Lob, das er gerade bekommt. An einer besonders wichtigen Stelle aber schon.

ALS DER BUNDESRECHNUNGSHOF neulich seinen Bericht zum bisherigen Hochschulpakt vorlegte, wie lautete da eigentlich seine zentrale Kritik? Richtig, dass die Vorgängerinnen von Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) nicht streng genug mit den Ländern gewesen seien. Dass sie es zugelassen hätten, dass es bei der Verwendung der Bundesmilliarden zu " Fehlentwicklungen, Verstößen, Intransparenz " gekommen sei. Die BILD rief sogar einen "Skandal" aus und schrieb: " Unis geben Steuergeld für Partys aus ", darüber ein Foto von feiernden und teils leicht bekleideten Studenten. Wobei das mit dem Party-Skandal doch eine etwas einseitige Zuspitzung war.

Aber Moment mal: Sind nicht, wenn man genau hinschaut, dann die Länder die eigentlichen Beschuldigten? Denen die Rechnungsprüfer attestierten: Es sei sogar fraglich, ob sie überhaupt alle ihre im Pakt versprochene Kofinanzierung geleistet hätten, allerdings sei selbst das aufgrund des miesen Berichtswesens kaum nachvollziehbar.

Fest steht: Über die Rolle der Länder und ihre Pakt-Verantwortung ist in den vergangenen Wochen erstaunlich wenig diskutiert worden. Fast so, als habe man von ihnen ohnehin nichts Anderes erwartet als das, was der Bundesrechnungshof ihnen vorwarf. Als sei es ganz ...